Auf unserer Website gibt es keine Cookies und keine Web-Analyse.
Bayern war einmal ein Königreich. Ein Staat mit eigenem Recht, eigener Währung, eigener Würde. Was ist davon geblieben? Ein Freistaat, der seinen Namen wie eine Erinnerung trägt – und seine Freiheit längst an Brüssel und Berlin abgegeben hat.
Dieses Manifest skizziert keine Utopie. Es beschreibt eine Ordnung, die auf einem einzigen Prinzip beruht: Der Mensch ist mündig. Er braucht keinen Staat, der für ihn denkt, spart, entscheidet und konsumiert. Er braucht Rechtssicherheit, Frieden und die Freiheit, sein Leben selbst zu gestalten.
Wer das naiv nennt, möge erklären, warum das Gegenteil, sieben Jahrzehnte Umverteilung, Regulierung und Planwirtschaft light, zu steigendem Wohlstand für alle geführt haben soll. Die Zahlen sprechen eine andere Sprache.
Prof. Dr. Jörg Meuthen, Spitzenkandidat der WerteUnion für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, erklärt die parteipolitische Lage. Nicht wie er oder die Partei sich das gerne wünschen, sondern so wie sie ist.
Tag cloud
Werden Sie Teil unserer Community in den sozialen Netzwerken
Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.