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Bündnis Widersetzen mit dem MDR
8-07-2026, 19:05
Gewalt gegen Journalisten am Rande der Blockade des AfD-Parteitags und deren Rechtfertigung mit einem Spruch über „Faschisten mit Presseausweis“ fügte dem Ruf der selbsternannten Antifaschisten schweren Schaden zu. Dagegen hilft der deutsche Gebührenfunk mit "Einordnung" und ganz viel Verständnis für die "jungen Leute" von der Antifa.
Hessencamp gegen Holoch: Der Kampf um Bildung und die Zukunft Deutschlands
WeiterlesenMeine Anfrage brachte ans Licht: 96 Todesfälle in Niedersachsen stehen in einem Zusammenhang mit der Impfung. Die Dimension anderer Impfschäden? Bis heute nicht absehbar. Lange wurde eine Aufarbeitung blockiert, echte Hilfe gab es kaum. Nun bringen die Regierungsfraktionen erstmals einen Antrag ein, der Bewegung in das Thema bringt.
WeiterlesenDas BSW fordert keine neue Verfassung nach Artikel 146 und betrachtet das Grundgesetz als gültige Verfassungsordnung Deutschlands. Nach Ansicht der Partei entfernt sich die politische Praxis jedoch immer weiter von seinem eigentlichen Geist. Entscheidungen würden zunehmend am Mehrheitswillen vorbei getroffen, der Einfluss der Bürger schwinde und der öffentliche Meinungskorridor werde enger. Deshalb fordert das BSW nicht eine neue Verfassung, sondern die konsequente Einhaltung der bestehenden. Das eigentliche Defizit sieht die Partei beim fehlenden echten Volkswillen.
WeiterlesenDie FDP will zurück über die Fünf-Prozent-Hürde. Doch welcher Kurs führt dorthin? Im Cicero Podcast-Politik streiten Kabarettist Florian Schroeder und FDP-Generalsekretär Martin Hagen über Meinungsfreiheit, Kulturkamp und die Zukunft des Liberalismus.
WeiterlesenDeutscher Schnüffelstaat? Fragwürdige Aufrüstung der Inlandgeheimdienste.
WeiterlesenDavid Berger: Warum die LGBT-Community nach rechts rückt und wer wirklich hinter dem CSD-Angriff steht
WeiterlesenIn diesem Video spricht Alex über die Neuerungen im Iran Krieg der letzten Nacht und deren Auswirkungen auf Deutschland.
WeiterlesenZur Debatte um die finanzielle Absicherung der Flensburger Tafeln erklärt der Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SSW-Fraktion im Landtag, Christian Dirschauer...
WeiterlesenIn diesem Video spricht Alex über die neuesten Entwicklungen in der EU.
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.