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Warum wundern wir uns nicht mehr über Tragödien? Der Anschlag in Berlin ist zum Alltag geworden. Das ist das alarmierendste Signal für dieses Land.
Die USA haben den Krieg gegen den Iran verloren. Der Point of No Return ist überschritten. US-Historiker Robert Kagan gibt zu: 'Der Iran hat die USA schachmatt gesetzt.'
Motiv? Mitwisser? Mittäter? Helfer? Organisation? Netzwerk? Finanzierung? Struktur? NGO-Verstrickung? Behördenversagen? Sicherheitskonzept? Psy-Op? Ablenkung? Polit-Desaster? Oder doch "nur ein EINZELFALL"?
Das Volk erhebt sich gegen die Bundesregierung, nach den unerträglichen Statements nach dem islamistischen Anschlag, auf dem CSD in Berlin!
Die AfD baut ihren Vorsprung weiter aus und erreicht in den aktuellen INSA-Umfragen fast 30 %. CDU und CSU fallen auf 20,5 % und nähern sich gefährlich dem Kipppunkt 2030.
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.