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Der Wahlerfolg von Stefan Hartung (Freie Sachsen) in Aue-Bad Schlema zeigt neue strategische Möglichkeiten – auch für die AfD – auf, wirft aber zugleich die Frage auf, ob er sein Amt im Falle eines Wahlsiegs überhaupt antreten dürfte. Kritiker befürchten bereits einen weiteren undemokratischen Taschenspielertrick.
In Sachsen bahnt sich etwas an, das bundesweit für Aufsehen sorgen könnte. Der erste rechte Oberbürgermeister könnte nicht von der AfD kommen – und dürfte sein Amt selbst im Falle eines Wahlsiegs womöglich gar nicht antreten. Darauf deuten zumindest Signale aus Landesregierung und Medien hin.
In Aue-Bad Schlema hat Stefan Hartung, Kandidat der Regionalpartei Freie Sachsen, den ersten Wahlgang gewonnen. Wir erklären, warum die Chancen Hartungs im Erzgebirge gut stehen und welche langjährige Graswurzelarbeit diesem Erfolg vorausging. Interessant ist dabei auch die schwierige Rolle der sächsischen AfD.
Der Fall zeigt, was derzeit politisch möglich ist – und dass es strategische Optionen jenseits von Alleinregierung oder CDU-Koalitionen gibt.
Dazu passend – ein Text des Publizisten Benedikt Kaiser.
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Jette Waldinger-Thiering zu TOP 23 – Bundesratsinitiative mit dem Ziel der Streichung des § 218 StGB und der Neuregelung der Vorschriften zum Schwangerschaftsabbruch (Drs. 20/2743)
Zu den heute vorgestellten Ergebnissen einer Mitgliederbefragung des Marburger Bundes erklärt der Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Fraktion im Landtag, Christian Dirschauer...
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Nein, BÜNDNIS DEUTSCHLAND unterstützt damit keine völkerrechtswidrige Invasion. Nirgendwo.
Worum es BÜNDNIS DEUTSCHLAND geht, das ist ein Ende des Sterbens in der Ukraine und des Geldverbrennens.
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read more..Tag cloud
Über die umstrittensten Vorschläge der Rentenkommission wird bereits berichtet, vieles ist schon durchgesickert. Nun liegt erstmals die komplette Liste aller Empfehlungen vor. Nach Informationen des Handelsblatt umfasst der Abschlussbericht 33 Vorschläge für die Reform des Rentensystems. Die Ergebnisse sollen am Dienstag an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) übergeben werden.
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Im Jahr 2013 hielt der Ökonom Franz Josef Radermacher einen Vortrag, in dem er eine provokante These formulierte: Wenn genügend viele Menschen in Europa arm genug seien, dass sie im Wesentlichen keine Ressourcen mehr verbrauchen – also weder Auto fahren, im Winter heizen noch Fleisch konsumieren –, dann würden sich Energie- und Klimaprobleme scheinbar „von selbst“ lösen. Diese „Lösung“ sei zwar „nicht sozial- oder politikverträglich“, doch sie verdeutliche, wohin eine falsche Entwicklung führen könne: zu einer Gesellschaft mit fünf bis zehn Prozent Reichen, die ihren Wohlstand aufrechterhalten, weil es der Mehrheit schlecht geht. Radermacher warnte vor einer „Brasilianisierung Europas“ – einer Zweiklassengesellschaft, wie sie in vielen Regionen der Welt längst Realität ist.
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