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Niemand von uns nimmt die Welt objektiv beziehungsweise direkt wahr. Jeder von uns gelangt durch mehrere "innere Filter", bevor er sich eine Meinung bildet oder ins Handeln kommt. Diese Filter sind ganz normal und für sich genommen erst einmal eine gute Sache. Diese Filter dienen dazu, Informationen auf das Wesentliche zu reduzieren, das Gehirn zu entlasten und schnell, ohne unnötigen Zeitverlust entscheiden zu können. Doch genau diese Filter nutzen Politik und Medien als Schwachstelle, indem sie unsere inneren Filter manipulieren. So können sie unser Denken in bestimmte Bahnen lenken.
Deutschlands Kanzler Merz: Wir können die außergewöhnlich hohen Fehlzeiten in unseren Unternehmen nicht länger hinnehmen. Wir schließen die Krankschreibung per Telefon ab und führen die Pflicht zur Vorlage eines ärztlichen Attests bereits ab dem ersten Tag der Krankheit ein. Wir wissen, dass dies eine harte Entscheidung ist. Aber wir können uns diesen Wettbewerbsnachteil durch langwierige Arbeitsausfälle nicht länger leisten. Endlich wissen wir also, wer an der Wirtschaftsmisere schuld hat!
Man erzählt uns seit Jahrzehnten, die Vereinigten Staaten seien unser „befreundetes“ Land, unser „Partner“ und „Schutzgarant“. Doch wie kann man jemanden als Freund anerkennen, mit dem wir im Zweiten Weltkrieg in einem erbarmungslosen Krieg standen – und der seit 1945 in zentralen Fragen unsere Handlungsfreiheit einschränkt?
Zunächst erzwangen US-Politiker den Verkauf von tik-tok, angeblich weil dort anti-israelische Propaganda verbreitet wurde, und der chinesische Eigentümer das unterstützte. Aber dieser Kampf des US-Establishments gegen kritische Berichterstattung über vermutlichem Völkermord, Massaker, Vertreibungen und Angriffskriegen scheinen nicht zu fruchten. Langsam, ganz langsam, verändert sich die politische Landschaft in den USA. Schauen wir uns das genauer an und vergleichen wir es mit Entwicklungen in Deutschland.
In den letzten Jahren bin ich zu dem Schluss gekommen, dass Großbritannien der weltweit größte Friedensstörer ist. Wenn es gelänge, die Londoner City mit ihren Stützpfeilern in der britischen Regierung, im Bankwesen, im Geheimdienst, in der geheimen Diplomatie sowie mit einem riesigen Netzwerk aus Thinktanks, Medienorganisationen, NGOs, Wohltätigkeitsorganisationen und Spielkasinos auf der ganzen Welt irgendwie unter Quarantäne zu stellen, wahrscheinlich 95 % aller Kriege und anderen Probleme der Welt über Nacht verschwinden würden.
Sieben Fragen, die deutsche Parteien nicht ignorieren dürfen
Wir haben beschlossen, den führenden deutschen Parteien sieben Fragen über Deutschland zu stellen und nach ihren Antworten zu suchen. Auf dieser Seite veröffentlichen wir die Beiträge unserer Artikelreihe.
Vor dreieinhalb Jahren wurde BÜNDNIS DEUTSCHLAND gegründet. Für viele Mitglieder ist BD die erste Partei, in der sie politisch aktiv wurden. Die Mitgliedschaft ist geprägt von Menschen aus unterschiedlichen beruflichen und gesellschaftlichen Bereichen. Viele Mitglieder sind berufstätig, selbständig oder engagieren sich neben Familie und Beruf ehrenamtlich für politische Themen.
Wenn demokratische Parteien eine Oppositionspartei mit Mitteln bekämpfen, die das Grundgesetz schützen soll – und dabei genau jene Rechte aushöhlen, die sie zu verteidigen behaupten. Das Vorgehen der „staatstragenden“ politischen Parteien in Deutschland zeigen, wie man mit dem „Schutz der Demokratie“ die Grundlagen derselben zerstört.
Der Grund dafür, dass der Kalte Krieg niemals wirklich zu Ende gegangen ist, liegt nicht in irgendwelchen Missverständnissen oder temporären Konflikten, sondern in der ungebrochenen US-Strategie, ein globales Imperium zu errichten und aufrecht zu erhalten, das den Interessen des westlichen Finanzkapitals dient. Dieses Narrativ durchzieht die gesamte Geschichte des 20. und 21. Jahrhunderts und ist über alle Parteigrenzen hinweg konsistent.
Die wohl verlogenste Partei im gegenwärtigen System in Deutschland ist vermutlich CDU / CSU: Die Verlogenheitsvorwürfe gegen die „Union“ stützen sich in den letzten 40 Jahren primär auf die Diskrepanz zwischen gepredigter Gesetzestreue und handfester, systemischer Korruption, die Blockade von Transparenzregeln bei eigenen Lobbyskandalen sowie teure, ideologiegetriebene Prestigeprojekte zulasten der Steuerzahler.
Wir analysieren, warum Linke und Grüne bei jungen Wählern erfolgreicher sind als die AfD, welche Rolle gesellschaftliche Entwicklungen, Migration, Jugendkultur Partei und Vorfeldstrukturen dabei spielen und welche Schlussfolgerungen das rechte Lager daraus für die Zukunft der eigenen Bewegung ziehen kann.
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.