Auf unserer Website gibt es keine eigenen Cookies und keine Web-Analyse.
Dieses Gesetz trifft JEDEN: So wirst du ab 2027 ENTEIGNET.
20-07-2026, 15:36
In diesem Video spricht Alex über die staatlichen Möglichkeiten zur Enteignung ab 2027.
Marcus Ottersberg rückt in den Gemeinderat nach – gemeinsam mit Thomas Rosspacher bildet er die WerteUnion-Gruppe.
Weiterlesen„Es wird Zeit, dass wir ins Handeln kommen bei der Reform des Schulbegleitungssystems, dass die rechtskreisübergreifenden Lösungen zum Standard werden und nicht die Ausnahme bilden, dass Inklusion von den Schulen selbst gemanagt und professionell umgesetzt werden kann. Und das bedeutet eben Inklusion für alle Kinder, in den Unterrichtsstunden am Vormittag ebenso wie in den Freizeitangeboten am Nachmittag.“
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 20 - Recht auf Ganztag für alle Schülerinnen und Schüler (Drs. 20/4097)
Friedrich Merz: Die „Deutsche Bahn“ der Politik?
WeiterlesenBOZEN – Seit Montag, dem 26. Jänner 2026, hängen in ganz Südtirol an zahlreichen Bushaltestellen Plakate mit der Aufschrift „Grüß Gott in Tirol“. Die Aktion wird vom Südtiroler Schützenbund (SSB) gemeinsam mit dem Südtiroler Heimatbund (SHB) durchgeführt und richtet sich bewusst an Gäste aus aller Welt.
WeiterlesenLinker Aktivist und rechter Blogger: Ein ehrliches Gespräch ohne Schreien und Stempel
WeiterlesenEin neues Gutachten will die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren anfachen. Die Mainstreammedien springen auf den Zug auf. Die Experten der Studie werfen aber Fragen auf.
WeiterlesenSteuerreform tot, Rentenreform tot, Kanzler erledigt? Der Aufstand in der eigenen Partei gegen Friedrich Merz wird immer größer.
Das Vorgehen der Behörden gegen die Mut-Ärzte der Corona-Zeit hält bis heute an.
Die Illusion der Kontrolle: Warum sich nach Anschlägen in Deutschland nichts ändert
Werden Sie Teil unserer Community in den sozialen Netzwerken
Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.