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CDU-Kandidat kritisiert Merz: „Er hätte sagen müssen: Ich habe geflunkert“ | Bernd Siggelkow (Arche)
15-08-2026, 16:56
„Gerade Sonderfahrten als Praxisanteil sollte man beibehalten, ein Simulator kann nur bedingt Inhalte aus dem praktischen Erleben auf der Straße ersetzen. Das ist auch ein Punkt, vor dem gerade der Fahrschulverband warnt. Und entsprechend harsch ist deren Kritik an den Reformplänen, denn sie sehen die Befähigung zum sicheren, verantwortungsvollen und umweltbewussten Verkehrsteilnehmer gefährdet.“
Sybilla Nitsch zu TOP 27 - Den Führerscheinerwerb erleichtern – Kosten senken, Zugang verbessern, Sicherheit stärken (Drs. 20/4109)
Zu den heutigen Äußerungen der Bildungsministerin zum Thema schulischer Ganztag erklärt die SSW-Landtagsabgeordnete Sybilla Nitsch
WeiterlesenSALURN – Am Sonntag, 14. Dezember 2025 wurde – genau 96 Jahre nach dem Tod Josef Noldins – die Noldinfeier in Salurn abgehalten, die die Schützenkompanie Salurn jährlich ausrichtet, um den wesentlichen Kopf der Katakombenschule in Südtirol zu ehren. Dr. Josef Noldin setzte sich als Rechtsanwalt und Organisator maßgeblich dafür ein, dass ein deutscher Notunterricht im Südtiroler Unterland abgehalten werden konnte. Dafür büßte er mit der Verbannung nach Lipari und mit dem Tod.
WeiterlesenDie ZDF-Intendanz möchte nicht, dass bei „Die Anstalt“ gesungene Gewaltaufrufe gegen Rechts gesendet werden – und plötzlich herrscht bei den Machern der Sendung Schnappatmung.
WeiterlesenDer Musiker und Autor Gudde (Michael Haupt) schreibt über seine Musik, sein Buch, die Zusammenarbeit mit DobermannCloe und den Kampf um die eigene Stimme in den sozialen Netzwerken. Ein Brief über Deutschland, persönliche Verantwortung und die Entscheidung, nicht zu schweigen.
WeiterlesenIm ZDF-Sommerinterview äußert sich Bundeskanzler Friedrich Merz erstmals ausführlich zur Leihmutterschafts-Affäre um den zurückgetretenen Unionsfraktionschef Jens Spahn und liefert dabei einige bemerkenswerte Aussagen.
WeiterlesenIn New York fliehen die Millionäre – eine aktuelle Studie zeigt, dass die Steuerpolitik der linken Stadtregierung zu massiven Abwanderungen einkommensstarker Bürger führt.
WeiterlesenSchafft die SPD die Demokratie ab? AfD-Ausschluss & gelöschte Daten | Niedersachsen-Skandal
WeiterlesenDie AfD baut ihren Vorsprung weiter aus und erreicht in den aktuellen INSA-Umfragen fast 30 %. CDU und CSU fallen auf 20,5 % und nähern sich gefährlich dem Kipppunkt 2030.
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.