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Nächste AfD-Kandidaten von Wahl ausgeschlossen

In Niedersachsen setzen sich die Ausschlüsse von AfD-Kandidaten für kommunale Spitzenämter fort. Die Praxis scheint zur neuen Normalität zu werden: Zum Schutz der „Demokratie“ schließt man Politiker aus der Wahl aus -etwa wegen Äußerungen auf Facebook.

Das Sicherheitsdilemma: Warum deutsche Aufrüstung Russland nicht abschrecken, sondern aufrüsten wird

Die Bundesregierung plant in den nächsten Jahren die höchste Aufrüstung seit der Vorbereitung des 2. Weltkriegs. Jeder Politikstudent lernt in den ersten Semestern, was dies in Hinsicht auf ein „Sicherheitsdilemma“ bedeutet, aber die deutschen Politiker tun es dennoch.

Gefahr islamistischer Indoktrination Gefahr islamistischer Indoktrination

Vor dem Hintergrund des militant-islamischen Anschlags in Berlin, wie groß ist die Gefahr einer religiösen Indoktrination junger Menschen? Antworten gibt die Publizistin und Islamismus-Expertin Sigrid Hermann.
 

CDU-Eklat: Merz feuert Schnieder – jetzt meutert dessen Bruder | NIUS Live CDU-Eklat: Merz feuert Schnieder – jetzt meutert dessen Bruder | NIUS Live

Dicke Luft in der Union: Kanzler Friedrich Merz hat mit einem plötzlichen Personal-Umbau in seiner Regierung ein handfestes Beben in der CDU ausgelöst. 

Die sind so kaputt. (LU) Die sind so kaputt. (LU)

Anschlag auf den CSD: Warum die Politik den wahren Feind verschweigt

Nach CSD-Anschlag in Berlin: Die Spur führt in den NGO-Komplex | NIUS Live Nach CSD-Anschlag in Berlin: Die Spur führt in den NGO-Komplex | NIUS Live

Fast 70 Millionen Euro Steuergeld sind an das „Violence Prevention Network“ geflossen. Dabei handelt es sich um jenes Netzwerk, das laut eigener Aussage vor dem Anschlag auf dem Berliner CSD mit dem späteren Attentäter sprach.

KRALL: MILLIONEN BÜRGER auf den BARRIKADEN! - SYSTEMSTURZ! - MERZ Zeit läuft AB! KRALL: MILLIONEN BÜRGER auf den BARRIKADEN! - SYSTEMSTURZ! - MERZ Zeit läuft AB!

Millionen Bürger sind gegen Friedrich Merz & Markus Krall erklärt, warum ein Systemsturz bevorsteht!

Groteske Szene: Sven Schulze radikaler als die AfD in Sachsen-Anhalt | NIUS Live Groteske Szene: Sven Schulze radikaler als die AfD in Sachsen-Anhalt | NIUS Live

Am 6. September wird in Sachsen-Anhalt gewählt. CDU-Ministerpräsident Sven Schulze wählt jetzt einen überraschenden Kurs. 

Sieben Fragen, die deutsche Parteien nicht ignorieren dürfen

Wir haben beschlossen, den führenden deutschen Parteien sieben Fragen über Deutschland zu stellen und nach ihren Antworten zu suchen. Auf dieser Seite veröffentlichen wir die Beiträge unserer Artikelreihe.

AB SOFORT: BUNDESWEHR startet ZWANGS VERPFLICHTUNG! DU bist JETZT betroffen, wenn… AB SOFORT: BUNDESWEHR startet ZWANGS VERPFLICHTUNG! DU bist JETZT betroffen, wenn…

In diesem Video spricht Alex über die Lage an der NATO Ostflanke.

Wurden Menschen mit der Impfung unfreiwillig unfruchtbar gemacht? Wurden Menschen mit der Impfung unfreiwillig unfruchtbar gemacht?

Mediziner Dr. Gunter Frank und Immunologe Dr. Kay Klapproth sprechen über seine Erkenntnisse zum beispiellosen Geburtenrückgang der letzten Jahre auch hierzulande. 

Gregor Gysi Rechnet Bei Ilner Mit Dem Milliarden-Irrsinn Der Regierung Ab! Gregor Gysi Rechnet Bei Ilner Mit Dem Milliarden-Irrsinn Der Regierung Ab!

Gregor Gysi spricht bei Maybrit Illner über Aufrüstung, Europas Rolle zwischen Trump und Putin sowie die Folgen der aktuellen Außen- und Sicherheitspolitik. 

Jetzt fliegt Kanzler Merz alles um die Ohren Jetzt fliegt Kanzler Merz alles um die Ohren

Wer sich selbst eine Grube gräbt, heißt Friedrich Merz. Mit einer kopf- und herzlosen Personal-Rochade bringt der Kanzler seine eigene Partei in den offenen Aufstand – all das ist völlig selbst verschuldet. Der Kanzler beerdigt sich selbst.

Moderatorin weiß nichts von der Verbotsdebatte, SPD blamiert bis auf die Knochen, Frohnmeier grinst. Moderatorin weiß nichts von der Verbotsdebatte, SPD blamiert bis auf die Knochen, Frohnmeier grinst.

Doppelmoral entlarvt: Wie die SPD in der Talkshow über USA und AfD-Verbot scheiterte

Ausgemerzt - Gerald Grosz im Interview Ausgemerzt - Gerald Grosz im Interview

Deutschland als Psychiatrie? Warum das Establishment zum Mittäter wurde

Die Gefahr islamistischer Indoktrination Die Gefahr islamistischer Indoktrination

Vor dem Hintergrund des militant-islamischen Anschlags in Berlin, wie groß ist die Gefahr einer religiösen Indoktrination junger Menschen? Antworten gibt die Publizistin und Islamismus-Expertin Sigrid Hermann.

CSD ekelhaft was da teils zu sehen ist CSD ekelhaft was da teils zu sehen ist

Was passiert wirklich auf dem Berliner Christopher Street Day? Warum wenden sich sogar viele Homosexuelle von der radikalen Inszenierung ab?

SEPTEMBER: Alle gegen die AfD! | ETVC#EXKLUSIV SEPTEMBER: Alle gegen die AfD! | ETVC#EXKLUSIV

Wohin im September die Wahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Meck-Pomm gehen, dahin geht diese Regierung. Gewinnt die AfD, zerfällt MERZ und es gibt Neuwahlen

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Souveränität beginnt mit der Fähigkeit, Nein zu sagen

Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.

Wenn der Wähler die „Falschen“ wählt: Sachsen-Anhalt und die Grenzen der Demokratie

Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?

Der Thüringer Knoten: Vier Akteure und die Grenzen der Brandmauer

In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.