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ANTJE HERMENAU zu STEIMLE : "Parteien werden ALLES versuchen, um AFD aufzuhalten!" | #INTERVIEW
15-07-2026, 19:06
ANTJE HERMENAU, Politikberaterin und ehemalige Landtagsabgeordnete aus Sachsen, war LIVE dabei als UWE STEIMLE auf der Bühne gestern bei einer AfD Veranstaltung für einen sogenannten EKLAT gesorgt hat. Wie sie das einordnet und warum das mehr mit der CDU zu tun hat, darüber reden wir im exklusiven ETVC-Interview.
„Der Unterschuss, den die gesetzlichen Krankenkassen einfahren, weil sich der Bund bei den Bürgergeldbeziehenden einen schlanken Fuß macht und die Kosten nicht umfänglich trägt ist nicht nur nicht fair, er ist ungerecht. Leistungen für Bürgergeldbeziehende sind richtig und wichtig – aber sie müssen aus dem Bundeshaushalt finanziert werden.“
Dr. Michael Schunck zu TOP 31+34 - Bundesratsinitiative zur kostendeckenden Steuerfinanzierung der Krankenversicherungsbeiträge für Bürgergeldbeziehende - Keine Einführung von Karenztagen (Drs. 20/4367 + 20/4374)
Vor 13 Jahren hat die Gemeinde Bozen den Platz zwischen Romstraße und Triest Straße nach den Geschwistern Hans und Sophie Scholl benannt, die wegen ihrer Tätigkeit in der Widerstandsgruppe Weiße Rose gegen den Nationalsozialismus hingerichtet wurden. 2017 wurde dann endlich auch auf unser Drängen hin eine Stele im Park errichtet, die an die Geschwister Scholl und ihren Einsatz erinnert, so SHB-Obmann Roland Lang.
WeiterlesenWährend die meisten Journalisten abgereist sind, behaupten die Wenigen, die zurückgeblieben sind, ein neuer Ansturm könnte bevorstehen. Da lohnt sich ein Blick, worum es bei der "Invasion" wirklich geht. Es gibt Hinweise auf ein politisches Spiel.
WeiterlesenEs ist offensichtlich, dass es immer um Macht geht. Politik, Kriege, Kämpfe gehen immer um Macht. Folgerichtig ist letztlich die Geschichte der Menschheit eine Geschichte der Macht! In der Menschheitsgeschichte haben Herrschaftssysteme ganze Kulturen geformt, aber auch zerstört. Es gibt einen roten Faden durch alle Epochen: die Autokratie.
WeiterlesenDie Reform der deutschen Geheimdienste könnte eine neue Geheimpolizei und massive Einschränkungen von Bürgerrechten hervorbringen.
WeiterlesenFriedrich Merz gibt beim ZDF-Sommerinterview in seinem Heimat-Sauerland eine Vorstellung, die für Gesprächsstoff sorgt: Statt über Reformerfolge zu sprechen, rechtfertigt sich der Bundeskanzler minutenlang und rastet regelrecht aus über die „ewige Nörgelei“ am eigenen Land. Trotz magerer Zustimmungswerten spricht er plötzlich von „viel Zustimmung im Land“.
WeiterlesenIm Vorbericht zum Haushaltsplan 2026, der zusammen mit der Haushaltssatzung am Dienstag, 30. Juni 2026, in der öffentlichen Stadtratssitzung verabschiedet werden soll, wird die Stadt Strehla bereits pauschal auf die Einnahmeerzielung durch sogenannte „Erneuerbare Energien“ festgelegt. Dort ist ausdrücklich von Verpachtung städtischer Flächen, gesetzlich garantierten Beteiligungen und Gewerbesteuern als zusätzlicher Einnahmequelle die Rede. Damit wird politisch vorweggenommen, worüber in der Sache rund um den Solarpark Strehla West – aber auch den Windpark Paußnitz – eigentlich noch gestritten wird.
WeiterlesenEine weitere LÜGE der MERZ-Regierung fliegt dem ungeliebten Kanzler und Innenminister DOBRINDT jetzt um die Ohren.
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.