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NICHT NUR TRIER: EINZELFÄLLE soweit das AUGE reicht! |#KOMMENTAR
21-07-2026, 15:33
Von KELKHEIM über SAARBRÜCKEN. Von EGLING bis nach TRIER: GELSENKIRCHEN ist überall!
Die BSW-Landesfraktion rund um KATJA WOLF hat sich offen GEGEN den Bundes-Befehl gestellt, die Koalition mit PLAGIATOR VOIGT zu beenden!
WeiterlesenAnlässlich der Bildung einer neuen Regierung in Dänemark unter erneuter Führung von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen erklärt die SSW-Landesvorsitzende Sybilla Nitsch:
„Der SSW begrüßt, dass es nach mehr als zwei Monaten gelungen ist, eine neue Regierung in Dänemark zu bilden. Gerade in unruhigen Zeiten ist es wichtig, dass Dänemark eine handlungsfähige, proeuropäische Regierung bekommt, die die enge Zusammenarbeit mit Schleswig-Holstein und Deutschland fortsetzt.
Die Lage eskaliert, 250.000 Wessi´s haben eine Revolution gegen Merz und die gesamte Bundesregierung, auf deutschen Straßen gestartet!
WeiterlesenWir haben es in der Vergangenheit immer wieder hinbekommen, den Betrieb von Theatern abzusichern oder neu aufzustellen. Und uns als SSW ist sehr daran gelegen, dass uns das wieder gelingt.“
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 24 - Theaterland Schleswig-Holstein – Fortschreibung des Konzeptes zur Sicherung der öffentlichen Theater (Drs. 20/4287, 20/4443)
Bei einem Wahlkampf-Auftritt von ULRICH SIEGMUND hat ein YouTuber namens "Der Fachkraft" sich ein Gefecht mit OLIVER KIRCHNER von der AfD Sachsen-Anhalt geliefert - und - erwartungsgemäß den Kürzeren gezogen. Aber seht selbst!
WeiterlesenWeil die AfD überall im Land nach dem Sieg in Sachsen-Anhalt vor der Regierungsübernahme steht, wollen jetzt die schwächelnden Altparteien nicht nur Pläne schmieden, wie sie weiter ohne die AfD heimlich regieren können.
WeiterlesenDer Verfassungsschutz soll künftig deutlich mehr Befugnisse bekommen. Ein neuer Gesetzentwurf aus dem Innenministerium von Alexander Dobrindt sieht unter anderem heimliche Zugriffe auf Computer, Eingriffe in digitale Kommunikation und den Einsatz minderjähriger Vertrauenspersonen vor.
Weiterlesen„Der Löwe und die Fliege“: Medienpanik und grüne Realitätsverweigerung
WeiterlesenPutin hat in einer Stellungnahme, eine Kampfansage an die polnische Führung gesendet!
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.