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Selbstmord? SPD-Justiz - Merkwürdige Zufälle
23-07-2026, 19:09
Peter Weber im Gespräch mit Daniel Matissek, Chefredakteur von Ansage.org
Deutschland steht vor Entscheidungen, die über seine staatliche Handlungsfähigkeit, seinen Wohlstand und seine Zukunft als Nation bestimmen. Doch ausgerechnet über die entscheidenden Fragen wird kaum gesprochen. Die großen Medien liefern Schlagzeilen, aber selten Antworten. Die Parteien produzieren Programme, Slogans und Wahlversprechen – und umgehen dabei oft das Wesentliche. Wir wollen diese Lücke schließen.
WeiterlesenArbeit, Schöpfung, Handeln oder warum wir aufgehört haben, frei zu sein
Wir arbeiten mehr als je zuvor — und werden dabei immer unfreier. Nicht weil wir zu schwach sind. Sondern weil ein System uns erschöpft hält, das genau das braucht: Bürger ohne Zeit, ohne Energie, ohne Willen zum Widerstand. Hannah Arendt hat diesen Mechanismus vor siebzig Jahren beschrieben. Heute erleben wir ihn. Die Frage ist: Wann fangen wir an zu handeln?
WeiterlesenDie deutsche Stahlindustrie steht vor einer ungewissen Zukunft. Eine neue Analyse der internationalen Beratungsgesellschaft PwC zeichnet ein dramatisches Bild.
WeiterlesenDer Schauspieler und Intendant Dieter Hallervorden nimmt kein Blatt vor den Mund wenn es darum geht, auf Ungerechtigkeiten und Scheinheiligkeiten aufmerksam zu machen.
Der Angriff gegen den IRAN ist und bleibt ein aggressiver, verbotener, verlogener und völkerrechtswidriger Krieg.
Neue Zahlen aus dem Bundesinnenministerium sorgen für Aufsehen: Rechnerisch werden in Deutschland täglich acht Bahn-Beschäftigte körperlich angegriffen. Ein genauer Blick auf die Statistik zeigt jedoch, dass die kursierende Zusammenfassung – „acht Angriffe pro Tag auf Bahn-Mitarbeiter und Bundespolizisten“ – zwei getrennte Datensätze vermischt und damit ein irreführendes Bild zeichnet.
WeiterlesenWir blicken auf die Turbulenzen in der Bundespolitik: Der Rücktritt des ÖVP-Generalsekretärs Nico Marchetti und der Ausschluss des Neos-Mitgründers Veit Dengler sorgen für Gesprächsstoff mit dem Publizisten, Bestsellerautor und ehemalige BZÖ-Obmann Gerald Grosz.
WeiterlesenBOZEN – Der Südtiroler Schützenbund und der Südtiroler Heimatbund haben am 19. Juni 2026 im Rainerum in Bozen am Fachkongress „Das Grundrecht auf Gebrauch der deutschen Sprache im Strafverfahren vor der Südtiroler Gerichtsbarkeit anhand konkreter Beispiele“ teilgenommen, der von der Rechtsanwaltskammer Bozen und der Strafverteidigerkammer Bozen organisiert wurde.
WeiterlesenIst Deutschland eigentlich immer noch die „Bürokratische Republik Deutschland“ (BRD)?
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Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.
Migrationspolitik entscheidet nicht nur darüber, wie viele Menschen im kommenden Jahr die deutsche Grenze überschreiten. Sie entscheidet darüber, wie Deutschland in zwanzig oder dreißig Jahren aussehen wird – in unseren Schulen und Städten, auf dem Arbeitsmarkt, im Sozialstaat, bei der inneren Sicherheit und letztlich in unserem Verständnis davon, wer wir als politische und historische Gemeinschaft sind. Sieben deutsche Parteien geben darauf unterschiedliche Antworten. Entscheidend ist jedoch nicht allein, was in ihren Programmen steht. Entscheidend ist, ob Worte und Wirklichkeit zusammenpassen – und ob die politisch Verantwortlichen bereit sind, auch für die langfristigen Folgen ihrer Entscheidungen einzustehen.