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Diesen perfiden Plan muss jeder kennen – Volker Boehme-Neßler
10-08-2026, 19:43
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg setzt sich für einen neuen Freiheitseingriff ein: Social-Media regulieren und eine „Digitalabgabe“ bei „Vielfaltsgefährdung“. Und auch Frauke Brosius-Gersdorf mischt munter bei den neuen Zensur-Fantasien mit. Im Interview analysiert Prof. Volker Boehme-Neßler den Vorstoß und kommt zu einem erschreckenden Ergebnis.
Die Landesregierung kann keine belastbaren Angaben zur tatsächlichen Nutzung und Wirkung des europäischen Arbeitsmarkt-Netzwerks EURES in Schleswig-Holstein machen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des SSW hervor. Weder liegen Zahlen zur Nutzung der Angebote vor noch können konkrete Vermittlungserfolge benannt werden.
WeiterlesenEin neuer Staat entsteht nicht über Nacht. Der Weg zu Souveränität, Frieden und echter Selbstbestimmung ist ein Marathon – doch jeder Marathon beginnt mit dem ersten Schritt. Wer den Mut hat, sich auf diesen Weg zu machen, und die Kraft besitzt, ihn bis zum Ziel zu gehen, gewinnt am Ende alles: Freiheit, Würde und die Zukunft des eigenen Landes.
WeiterlesenDie verfehlte Energiewende bringt Deutschlands Wirtschaft in eine immer gefährlichere Lage: Schon in wenigen Jahren droht vielen Unternehmen Strommangel, bereits jetzt muss das Netz täglich hunderte Male vor dem Kollaps gerettet werden.
WeiterlesenDaniele Ganser im Gespräch mit Patrik Baab über Energiepreise und politische Eliten
WeiterlesenDie „Akte Sven Hüber“ beleuchtet die DDR-Vergangenheit des Polizei-Gewerkschafters und seine heutige Rolle im politischen Streit mit der AfD.
WeiterlesenWarum ein Lastenausgleich fast jeden treffen kann, der eine Immobilie, ein Sparbuch oder anderes Vermögen besitzt, und was man dagegen tun kann: Finanzexperte und Bestseller-Autor Erich Hambach erklärt in der ersten Folge von "Tassilo ungefiltert", warum die gesetzlichen Grundlagen dafür längst existieren und in Kraft sind.
WeiterlesenAntje Hermenau hat den Niedergang der BRD bestätigt & die einzige Lösung für die Rettung eines Teils der BRD offengelegt!
WeiterlesenNur wenige Wochen vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sorgt eine neue Umfrage für Aufsehen: Die Linke liegt erstmals vor CDU und AfD.
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.