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«Anschlag auf die Demokratie»: Prof. Werner Patzelt über linksextreme Gewalt und den AfD-Parteitag
8-07-2026, 17:53
«Anschlag auf die Demokratie»: Prof. Werner Patzelt über linksextreme Gewalt, den AfD-Parteitag – und die Frage: Was ist deutsch?
Die beschleunigte Energiewende ließ die Strompreise in die Höhe schnellen. Doch das ist nur die Spitze des Eisbergs. In den kommenden Jahren könnte Deutschland bis zu 60 Prozent seiner Industrieproduktion verlieren. Wegen der hohen Energiekosten verlagern viele Unternehmen ihre Fertigung schon heute ins Ausland. Nach Einschätzung von Experten wird die Abwanderung industrieller Wertschöpfung weiter an Fahrt gewinnen.
WeiterlesenWenn demokratische Parteien eine Oppositionspartei mit Mitteln bekämpfen, die das Grundgesetz schützen soll – und dabei genau jene Rechte aushöhlen, die sie zu verteidigen behaupten. Das Vorgehen der „staatstragenden“ politischen Parteien in Deutschland zeigen, wie man mit dem „Schutz der Demokratie“ die Grundlagen derselben zerstört.
WeiterlesenZu den heutigen Äußerungen der Bildungsministerin zum Thema schulischer Ganztag erklärt die SSW-Landtagsabgeordnete Sybilla Nitsch
WeiterlesenGedenktag für alle Leidtragenden und Opfer der Coronazeit
WeiterlesenDer Verfassungsschutz soll künftig deutlich mehr Befugnisse bekommen. Ein neuer Gesetzentwurf aus dem Innenministerium von Alexander Dobrindt sieht unter anderem heimliche Zugriffe auf Computer, Eingriffe in digitale Kommunikation und den Einsatz minderjähriger Vertrauenspersonen vor.
WeiterlesenBrüssel hat der Ukraine einen 90-Milliarden-Kredit zugesagt – doch laut Kommissions-Antwort weiß die EU selbst nicht, welcher Mitgliedstaat am Ende wie viel zahlt.
WeiterlesenLeitmedien: Jüngste Enthüllungen der US-Geheimdienste sind „russische Desinformation“ / Propagandaforscher: Deutsche Berichterstattung ist „Kognitive Kriegsführung“ / Russische Botschaft: Bereits früher Hinweise auf unkontrollierte militärisch-biologische US-Tätigkeit in Ukraine
WeiterlesenDer Wahlkampf in Sachsen-Anhalt eskaliert: Ein SPD-Video vergleicht den Erfolg der AfD mit einer tödlichen Flut. Außerdem geraten Feuerwehrleute nach einem Foto mit AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund unter Druck. Drohen politische Konsequenzen wegen einer mutmaßlichen Nähe zur AfD?
WeiterlesenDie deutsche Regierung schneidet uns weiterhin von preiswerter Energie ab, verpulvert im wahrsten Sinne des Wortes Hunderte Milliarden Euro für Aufrüstung und kürzt dafür bei der Rente, Pflege, Alleinerziehenden und der Jugendhilfe. Darüber diskutieren Amira Mohamed Ali und Michael Lüders in der neuen Podcast-Folge „Mal anders gesehen“.
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.