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Achtung: REISESPERRE in Deutschland – Das musst du JETZT wissen!
16-08-2026, 11:52
In diesem Video spricht Alex über eine Reisesperre in Deutschland.
Zum heute vorgestellten Entwurf des Landeshaushalts 2027 erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: „Was die Landesregierung heute als solide Konsolidierung verkauft, ist finanzpolitisch eine ziemlich dünne Suppe...
WeiterlesenST. LEONHARD I. P. – Schützen und Marketenderinnen aus allen Teilen Tirols versammelten sich am Sonntag, 25. Jänner 2026, in St. Leonhard in Passeier, um gemeinsam mit dem Schützenbataillon Passeier unter dem Gesamtkommando von Bataillonskommandant Artur Oberprantacher des 50. Todestages von Major Georg „Jörg“ Klotz zu gedenken.
Weiterlesen„Thema Präventivhaft: Schleswig-Holstein ist nicht Bayern! Eine achtwöchige Haft für etwas, das man noch gar nicht gemacht hat, ist absolut unverhältnismäßig.“
Sybilla Nitsch zu TOP 6 - Gesetz zur Fortentwicklung polizeirechtlicher Maßnahmen für einen wirksamen Schutz der öffentlichen Sicherheit (Drs. 20/4284)
Gewalt gegen Journalisten am Rande der Blockade des AfD-Parteitags und deren Rechtfertigung mit einem Spruch über „Faschisten mit Presseausweis“ fügte dem Ruf der selbsternannten Antifaschisten schweren Schaden zu.
WeiterlesenDie Maskenpflicht und Teile der Corona-Politik sind nicht aus echter Sorge um Gesundheit entstanden, sondern aus politischem Machtmissbrauch. Wir können hier von „Korruption auf höchstem Niveau“ sprechen, sagt der Rechtswissenschaftler Martin Schwab.
WeiterlesenUlrich Siegmund (AfD) im Interview: „Wir müssen hier liefern und handeln“
WeiterlesenStellen Sie sich vor, Sie kommen morgen zur Arbeit und erfahren noch vor Schichtbeginn, dass Sie Ihren Arbeitsplatz verloren haben. Was gestern noch Sicherheit bedeutete, ist heute nur noch Unsicherheit. Ist das nur eine Wirtschaftskrise – oder steht Deutschland vor einem grundlegenden Wendepunkt?
WeiterlesenFriedrich Merz hält seine Regierungserklärung und unsere Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali schaut ganz genau hin. Während viele Bürger unter steigenden Preisen, Wohnungsnot, Arbeitsplatzsorgen, einem kriselnden Gesundheitssystem und der Angst vor Altersarmut leiden, zeichnet der Bundeskanzler das Bild eines erfolgreichen Deutschlands voller Wachstum und Erfolgsgeschichten. Hat der Kanzler den Bezug zur Lebensrealität der Menschen endgültig verloren?
Der Mediziner Dr. Gunter Frank und der Immunologe Dr. Kay Klapproth sprechen über den Einbruch der Geburtenzahlen seit 2022. Ausserdem geht es um Todesfälle nach Hitze und nach Impfungen sowie um neue Studien zu HPV- und Corona-Impfstoffen.
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.