Ein Kompromiss zwischen der Euro-NATO und Russland ist unvermeidlich

von Andrew Korybko

Russland wird kaum militärisch-strategische Kompromisse im Rahmen eines von den USA vermittelten großen Deals mit der europäischen NATO eingehen – trotz der vielversprechenden wirtschaftlichen Chancen, die sich dadurch eröffnen könnten –, sofern die europäische NATO nicht ebenfalls entgegenkommt.

The Telegraph veröffentlichte Ende Oktober einen Artikel, in dem unter Berufung auf ungenannte diplomatische Quellen berichtet wurde, dass „Russland hofft, die Nato durch die Ukraine-Friedensgespräche zu schwächen“. Die Quellen erwarten, dass „Putin wahrscheinlich fordern wird, die Präsenz der Nato in Europa auf das Niveau von 1997 zurückzuführen – also auf die Zeit, bevor ehemalige Ostblockstaaten der Allianz beitraten“, entsprechend seinen Forderungen zu Sicherheitsgarantien aus dem Jahr 2021. Diese Einschätzung stützt sich auf die Ankündigung seines engsten Beraters Juri Uschakow, wonach Russland möchte, dass Europa am Friedensprozess beteiligt wird.

Laut The Telegraph würde das „einen möglichen Abzug von Nato-Truppen aus Polen, Estland, Lettland und Litauen sowie aus Finnland bedeuten, dass der Allianz 2023 beigetreten ist“. Das stimmt technisch gesehen nicht ganz, da Russland eine Rückkehr zum kontinentalen militärisch-strategischen Status quo vom Zeitpunkt der Unterzeichnung der NATO-Russland-Grundakte im Jahr 1997 gefordert hat. Praktisch hieße das den Abzug der Truppen der vor 1997 beigetretenen NATO-Mitglieder aus den Territorien der neuen Mitglieder.

Gleichzeitig könnten die Streitkräfte der nach 1997 beigetretenen NATO-Mitglieder weiterhin hypothetisch in die Gebiete der jeweils anderen verlegt werden. Das ist bedeutsam, da Polen inzwischen über die größte Armee der europäischen NATO (E-NATO) verfügt und der de facto schwedisch geführte skandinavische Viking-Block parallel dazu rasch aufrüstet. Schwedens Entsendung von Luft- und Seestreitkräften zur Patrouillierung der finnischen Grenze zu Russland sowie die Verlegung von Luft- und Luftverteidigungskräften nach Polen unterstreichen die Stärke ihrer militärisch-strategischen Partnerschaft in der Ostsee.

Dies könnte auch die Grundlage für eine gemeinsame militärische Patronage über die östliche Ostsee bilden – als Kern der NATO 3.0. Damit ist gemeint, dass die Europäer die Eindämmung Russlands durch die NATO anführen, während die USA ihren Fokus auf Asien vollziehen, um China robuster einzudämmen. Das Intermarium – die Staaten zwischen Deutschland und Russland – dürfte dabei die prominenteste Rolle spielen. Polen und Schweden sind die Schwergewichte, sodass es naheliegt, dass sie die Eindämmung Russlands gemeinsam anführen.

Großbritannien, Frankreich und Deutschland – die ersten beiden Atommächte, letzteres der de-facto-Anführer der EU – haben seither verschiedene Kräfte in die Territorien der nach 1997 beigetretenen Mitglieder verlegt. Im Rahmen eines von den USA vermittelten großen Deals zwischen der europäischen NATO und Russland über die europäische Sicherheitsarchitektur nach dem Krieg könnten sie ihre Truppen jedoch potenziell abziehen, um Kompromisse Russlands zu erleichtern, ohne ihre Verbündeten zu gefährden. Diese regionalen Verbündeten, angeführt von Polen und Schweden, sind inzwischen stark genug, um sich selbst zu behaupten.

Im Gegenzug für die Einhaltung des Geistes der russischen Forderung, dass die vor 1997 beigetretenen NATO-Mitglieder ihre Truppen aus den Territorien der neuen Mitglieder abziehen, könnten diese neuen Mitglieder und Russland eine von den USA vermittelte Deeskalationsvereinbarung treffen und ihre Truppen von der Grenze zurückziehen. Symmetrische Schritte Polens und der baltischen Staaten auf der einen Seite sowie Russlands und Belarus auf der anderen könnten die Grundlage der europäischen Sicherheitsarchitektur nach dem Krieg bilden und – sofern der Wille vorhanden ist – zu neuen Rüstungskontrollgesprächen führen.

Es ist wenig wahrscheinlich, dass Russland militärisch-strategische Kompromisse im Rahmen eines von den USA vermittelten großen Deals mit der europäischen NATO eingeht – trotz der vielversprechenden wirtschaftlichen Chancen, die sich dadurch eröffnen könnten –, sofern die europäische NATO nicht entgegenkommt. Der realistischste Weg dafür ist der Abzug der Streitkräfte der vor 1997 beigetretenen Mitglieder aus den Territorien ihrer nach 1997 beigetretenen Partner. Frankreich sollte zudem sein Angebot zurückziehen, seinen nuklearen Schutzschirm auf diese auszudehnen. Eine dauerhafte Stabilität nach dem Krieg wäre dann eine realistische Perspektive.

Link zur Originalveröffentlichung.