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„Diese Regierung zerstört Deutschland!“ | Sahra Wagenknecht rechnet ab
16-06-2026, 11:31
Über Eigentum, den neuen Zehnten und die Frage, wem Bayern gehört.
Freie Bayern Mai 2026
Es gibt einen Satz, den Bayern kennt, auch wenn er nicht mehr laut ausgesprochen wird: Meins ist meins. Nicht arrogant gemeint. Nicht egoistisch. Nur: klar.
WeiterlesenBrosius-Gersdorf zeigt im einen spektakulären Interview mit der ZEIT, warum sie für die CDU als Verfassungsrichterin untragbar war und bleibt.
WeiterlesenProf. Dr. Jörg Meuthen, Spitzenkandidat der WerteUnion für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, erklärt die parteipolitische Lage. Nicht wie er oder die Partei sich das gerne wünschen, sondern so wie sie ist.
WeiterlesenWas sind Forschung und Wissenschaft ohne Freiheit wert? Ex Primus Deutschland stürzt in Sachen Wissenschaftsfreiheit gerade gnadenlos ab.
WeiterlesenZu den heutigen Äußerungen der Bildungsministerin zum Thema schulischer Ganztag erklärt die SSW-Landtagsabgeordnete Sybilla Nitsch
WeiterlesenLederhosen statt Leichensäcke: Auch die SVP hat Angst vor der schweizerischen Neutralität. Letzter Sommer des Friedens in Westeuropa? Trump will Infantino zum Uno-Generalsekretär machen.
WeiterlesenDie stellvertretende Generalsekretärin der Bayernpartei, Nadine Holzner, äußert sich zur aktuellen Entwicklung rund um den geplanten Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung: „Ganztagesbetreuung kann eine sinnvolle Unterstützung sein.
WeiterlesenRund 5.000 Ärzte wurden einer Schätzung zufolge während der Corona-Zeit – und teils bis heute – in Deutschland juristisch verfolgt – wegen „Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse“, etwa zur Maskenbefreiung. Ein Blick in die Urteile zeigt, dass die Gerichte sich dabei regelmäßig auf NS-Rechtsprechung aus dem Jahr 1940 stützen.
WeiterlesenWährend die AfD zu alten Höhen aufschließt, kennt die Beliebtheit der SPD, der CDU und vor allem des KANZLERS nur eine Richtung: NACH UNTEN!
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.