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Wird McPom demnächst von blau regiert? Wie weit sind die Regierungsvorbereitungen?
5-07-2026, 15:11
Alleinregierung in Mecklenburg-Vorpommern? Leif-Erik Holm über den „Dammbruch“ und die Personalpläne der AfD
Kann die AfD in Mecklenburg-Vorpommern tatsächlich allein das Land regieren? Spitzenkandidat Leif-Erik Holm ist sich sicher: Ja. Seinen Berechnungen zufolge reichen rund 43 % der Stimmen und das Scheitern der Kleinparteien an der 5-Prozent-Hürde aus, um die absolute Mehrheit der Mandate zu erringen. In diesem Interview erklärt er, warum Koalitionsgerüchte mit der CDU nur Illusionen sind, wie die personelle Vorbereitung auf die Macht bereits jetzt aussieht und warum der Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt der Schlüssel zum „Dammbruch“ im Norden sein wird.
Zu den heutigen bundesweiten Protesten der Apotheken erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Die flächendeckende Versorgung mit Medikamenten ist keine Selbstverständlichkeit mehr. Immer weniger Standorte müssen immer mehr Menschen versorgen. Das kann auf Dauer nicht funktionieren - vor allem nicht im ländlichen Raum.
Das Sicherheitsdilemma: Warum deutsche Aufrüstung Russland nicht abschrecken, sondern aufrüsten wird
Die Bundesregierung plant in den nächsten Jahren die höchste Aufrüstung seit der Vorbereitung des 2. Weltkriegs. Jeder Politikstudent lernt in den ersten Semestern, was dies in Hinsicht auf ein „Sicherheitsdilemma“ bedeutet, aber die deutschen Politiker tun es dennoch.
WeiterlesenIn diesem Video spricht Alex über die Optionen zur Verhinderung einer AfD Regierung.
WeiterlesenJens Spahn ist Vater geworden und hat sich dabei über ein Verbot weggesetzt, das er selbst über Jahre verteidigt hat. Der CDU-Fraktionschef und sein Ehemann Daniel Funke haben ihren Sohn Georg per Leihmutterschaft in den USA bekommen.
WeiterlesenEin radikaler Blick auf Unschooling, Bildungsfreiheit und das Scheitern des Schulsystems.
WeiterlesenWir haben den Landesvorsitzenden der „Libertären“ aus Sachsen-Anhalt mitten auf einer Demo getroffen. Er sammelt Unterschriften für die Landtagswahl. Aber was will diese Partei eigentlich?
WeiterlesenEr ist in der ganzen Welt unterwegs: Jetzt hat er mir berichtet, was wirklich abläuft in Deutschland.
WeiterlesenEine der wichtigsten Voraussetzungen ist natürlich dass man selbst bereit ist den Argumenten des anderen zuzuhören und gegebenenfalls seine eigenen Ansichten zu ändern. Wenn man aber die Diskussion mit missionarischem Eifer eröffnet, wird es wenig Hoffnung geben den anderen von seinem „Irrweg“ auf den „rechten Pfad“ zu führen.
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.