Auf unserer Website gibt es keine eigenen Cookies und keine Web-Analyse.
Anpfiff mit Grimm: Steinmeier und seine Systemfeinde
15-07-2026, 17:59
Weiß Frank-Walter Steinmeier, dass das Amt des Bundespräsidenten seit Gründung der Bundesrepublik ein überparteiliches war? Er weiß es, kann aber erklären, warum das für ihn nicht gilt. Er muss schließlich gegen "Systemfeinde" kämpfen.
Zum heute vorgestellten Entwurf des Landeshaushalts 2027 erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: „Was die Landesregierung heute als solide Konsolidierung verkauft, ist finanzpolitisch eine ziemlich dünne Suppe...
Weiterlesen"Das ist keine Reform, sondern eine Einladung zum Rückzug": Abgeordnete fassungslos über GKV-Gesetz
WeiterlesenMERZ hat mehr Probleme als ein Teenager Pickel im Gesicht! Sogar seine PERSONALUMSTELLUNG wird zum FIASKO!
WeiterlesenThemen: Todesfall in Kirchheim, Ständige Angriffe auf allen Ebenen. Schütze Dich, als tägliche Hygiene. 250.000 weiße Mädchen von Migranten-Gangs vergewaltigt. NATO-General widerlegt Bundeswehr-Analyse und sieht keine Gefahr aus Rußland, Die USA haben über 40 Biolabore in der Ukraine gebaut und finanziert. Rituale bei Fußball WM uvm.
Weiterlesen«Schockierend, aber nicht überraschend»: Regisseur Uwe Boll über das Berlin-Attentat, Migranten-Gewalt und die Schatzkammer der Literatur
WeiterlesenBayern sitzt auf prall gefüllten Kassen, aber viele Bürger und kleine Firmen kämpfen ums Überleben. Zeit für mutige Politik: Teil-Schuldenerlass für alle, die ehrlich arbeiten, aber unter Krediten ersticken.
Und: Wer sparsam war, wird endlich belohnt statt ignoriert. Gerecht, clever, wirtschaftlich sinnvoll. Bayern kann’s, wenn es unabhängig ist und der Wille da ist. Ein Ziel der Freien Bayern.
Die Wahl am 6. September in Sachsen-Anhalt könnte weit über die Landesgrenzen hinaus für politisches Beben sorgen.
Weiterlesen„Antifaschismus“ als Zensurinstrument: Warum Deutschland den Bezug zur Realität verliert
WeiterlesenDas Oberlandesgericht Dresden hat entschieden, die Reststrafe der Linksextremistin Lina Engel zur Bewährung auszusetzen. Zuvor hatte der Generalbundesanwalt versucht, eine vorzeitige Entlassung zu verhindern. Der Bundesgerichtshof veröffentlichte dazu heute eine Pressemitteilung zu seinem Beschluss vom 6. Mai 2026. Der BGH hat entschieden: Lina kommt frei.
WeiterlesenWerden Sie Teil unserer Community in den sozialen Netzwerken
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.
Migrationspolitik entscheidet nicht nur darüber, wie viele Menschen im kommenden Jahr die deutsche Grenze überschreiten. Sie entscheidet darüber, wie Deutschland in zwanzig oder dreißig Jahren aussehen wird – in unseren Schulen und Städten, auf dem Arbeitsmarkt, im Sozialstaat, bei der inneren Sicherheit und letztlich in unserem Verständnis davon, wer wir als politische und historische Gemeinschaft sind. Sieben deutsche Parteien geben darauf unterschiedliche Antworten. Entscheidend ist jedoch nicht allein, was in ihren Programmen steht. Entscheidend ist, ob Worte und Wirklichkeit zusammenpassen – und ob die politisch Verantwortlichen bereit sind, auch für die langfristigen Folgen ihrer Entscheidungen einzustehen.