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Benjamin Gollme im Gespräch mit Prof.M. Haditsch, Dr. L. Weß, Prof. T. Mayer, Kommentar von Ph. Gut.
15-08-2026, 16:13
Die deutsche Übersetzung eines in der polnischen Zeitschrift Myśl Polska erschienenen Beitrags von Matthäus Golla. Darin analysiert der Autor ausführlich die politische und ideengeschichtliche Bedeutung des Angebots von Björn Höcke (AfD) an Sahra Wagenknecht (BSW) – und geht der Frage nach, ob sich hinter dem Thüringer Manöver mehr verbirgt als bloße politische Taktik.
WeiterlesenDie FDP will zurück über die Fünf-Prozent-Hürde. Doch welcher Kurs führt dorthin? Im Cicero Podcast-Politik streiten Kabarettist Florian Schroeder und FDP-Generalsekretär Martin Hagen über Meinungsfreiheit, Kulturkamp und die Zukunft des Liberalismus.
WeiterlesenWasserknappheit: Wie es um die aktuelle Versorgungssicherheit der Kommunen steht, zeigt Christian Erhardt-Maciejewski, Chefredakteur von „Kommunal“, auf.
WeiterlesenWährend man in manchen Kreisen immer noch versucht, uns den digitalen Gläsernen Bürger schmackhaft zu machen, zieht Schweden die Reißleine: Seit dem 1. Juli gilt dort ein neues Gesetz, das Apotheken und Lebensmittelgeschäfte verpflichtet, wieder Bargeld anzunehmen.
WeiterlesenNach dem Migrantenansturm auf Ceuta hat eine Politikerin sehr schnell und geschickt reagiert. Italiens Ministerpräsidentin Meloni dringt auf eine weitere Verschärfung der EU-Asylpolitik.
WeiterlesenDas UKSH ist das medizinische Rückgrat unseres Landes – wir sichern seine Zukunft! Mit dem ‚Zukunftspakt II‘ übernehmen wir die Verantwortung für unseren Maximalversorger. Für den SSW steht fest: Wer A sagt, muss auch B sagen und die Modernisierung konsequent zu Ende führen. Es ist eine Investition in die Sicherheit und die Lebensqualität der Menschen in Schleswig-Holstein.
Christian Dirschauer zu TOP 3 + 27 – Nachtragshaushaltsgesetz 2026, Zukunftspakt II (UKSH) (Drs. 20/4211; 20/4221; 20/4201)
Stade: Sechs Tote und die entscheidenden Fragen bleiben weiterhin offen
WeiterlesenAlleinregierung in Mecklenburg-Vorpommern? Leif-Erik Holm über den „Dammbruch“ und die Personalpläne der AfD
WeiterlesenDeutscher Inlandsgeheimdienst weist auf „Mobilisierungspotenzial“ insbesondere bei Linksextremisten hin / Verfassungsschutzbericht erwähnt Verbreitung „prorussischer Narrative“ mit Blick auf russische Sicherheitsinteressen gegenüber Nato / Ukraine-Krieg entfaltet „keine besondere Mobilisierungswirkung“ unter Rechtsextremisten
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.