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Selenskis Machtgier
17-07-2026, 17:33
Ukraine-Präsident Selenski baut seine Regierung um und trennt sich von seinem Verteidigungsminister. Was hinter diesem überraschenden Schritt steckt, beantwortet der Journalist Alexander Peske.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz versucht offenbar, Mitglieder der AfD als V-Leute zu gewinnen. Erstmals dokumentiert hat dies nun die „Junge Freiheit“, Journalist Benedikt Rueß berichtet.
WeiterlesenIn diesem Video spricht Alex über die staatlichen Möglichkeiten zur Enteignung ab 2027.
WeiterlesenRede von Sahra Wagenknecht auf der BSW-Auftaktkundgebung der „Weg mit Merz“-Kampagne in Magdeburg am 13. Juni 2026.
WeiterlesenHat Niedersachsen eine „Lex AfD“ beschlossen? Daniel Gräber, Investigativjournalist von „Apollo News“, berichtet über zweifelhafte Ausschlüsse von AfD-Kandidaten von der bevorstehenden Kommunalwahl in Niedersachsen.
Weiterlesen„Die Landesregierung kann sich hier winden, wie sie will, wir kommen nicht umhin auch für Lehrkräfte eine Arbeitszeiterfassung einzuführen. Die Arbeitszeiterfassung ist kein Wunschdenken der Opposition, sie ist Pflicht für alle Arbeitnehmer in der EU.“
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 13 - Arbeitszeiterfassung für Schleswig-Holsteins Lehrkräfte (Drs 20/4075)
Wächst der Druck auf Friedrich Merz? Nach den neuen Umfragewerten fordert nun auch der Forsa-Chef den Kanzlertausch.
WeiterlesenEs brodelt: Auf einer Emmy-Party in Berlin ließen prominente Frauen wie Tina Ruland ihrem Unmut über Friedrich Merz und Lars Klingbeil freien Lauf. Der Vorwurf: Politik am Volk vorbei.
WeiterlesenÜber unsere Gesellschaft, die lieber schaut als handelt — und warum das kein Naturgesetz ist.
Es gibt einen Moment, den wir alle kennen. Man liest eine Nachricht. Man hört eine Entscheidung, die etwas verändert: eine Regel, ein Gesetz, eine Zumutung, wieder eine Entscheidung gegen die arbeitende Bevölkerung. Man denkt: Das kann doch nicht wahr sein. Und dann? Man dreht das Handy um, schließt die Zeitung. Sucht eine Serie. Oder schläft ein.
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.