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Wut auf Trump-Familie! Das ist los in Albanien
11-07-2026, 17:12
Seit Monaten wird in Albaniens Hauptstadt Tirana und in anderen Teilen des Landes protestiert. Eines der Hauptthemen dabei: Ein Projekt von Trumps Tochter Ivanka und deren Mann Jared Kushner. Worum geht es dabei? Und warum halten die Proteste an?
Das Wichtigste an diesem Gedankenexperiment – das dem Szenario ähnelt, das der führende russische Experte Wassili Kaschin Ende Mai angedeutet hat – ist, dass Russland im Rüstungswettlauf Schritt hält und sein Volk resilient bleibt.
WeiterlesenDer geplante Entzug der Wählbarkeit bei mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung - also der Äußerung von Meinungen - ist der nächste Versuch, die Opposition mundtot zu machen.
WeiterlesenIm Streitgespräch zwischen Ulrike Guérot und Björn Höcke geht es um die Frage, in welche Richtung sich die AfD entwickelt
WeiterlesenDer stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Sven Hüber sorgt mit Aussagen zur AfD für Kritik. Hüber vertritt die Auffassung, Polizisten könnten aufgrund ihres Eides keine verfassungsfeindliche Partei wählen oder unterstützen.
WeiterlesenDie gewollte Invasion: Wie Deutschland zum Labor der eigenen Zerstörung wurde
WeiterlesenAnlässlich der Bildung einer neuen Regierung in Dänemark unter erneuter Führung von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen erklärt die SSW-Landesvorsitzende Sybilla Nitsch:
„Der SSW begrüßt, dass es nach mehr als zwei Monaten gelungen ist, eine neue Regierung in Dänemark zu bilden. Gerade in unruhigen Zeiten ist es wichtig, dass Dänemark eine handlungsfähige, proeuropäische Regierung bekommt, die die enge Zusammenarbeit mit Schleswig-Holstein und Deutschland fortsetzt.
BÜNDNIS DEUTSCHLAND spricht sich für eine komplette Abschaffung dieser Steuer aus
Die Erbschaftssteuer ist leistungsfeindlich und sehr teuer in der Erhebung. Sie führen langfristig zu geringeren Steuereinnahmen als vorher.
WeiterlesenIn Niedersachsen sind bereits sechs AfD-Kommunalpolitiker von Wahlbehörden auf ihre Verfassungstreue überprüft worden. Nun trifft es mit Martin Sichert erstmals einen bundesweit bekannten Bundestagsabgeordneten.
WeiterlesenPeter Weber im Gespräch mit Dr. Kristin Brinker, Mitglied Berliner Abgeordnetenhaus, AfD
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.