Auf unserer Website gibt es keine eigenen Cookies und keine Web-Analyse.
„Sie wählen den dreckigen Weg“ – Volker Boehme-Neßler im Interview
22-07-2026, 14:14
AfD-Bundestagsabgeordneter Martin Sichert darf in Friesland nicht zur Landratswahl antreten. Auslöser des Prüfverfahrens war zunächst allein seine AfD-Mitgliedschaft. Der Verfassungsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler ordnet den Fall und die Bedeutung für die Demokratie im Gespräch ein.
Ähnliche Nachrichten
Steht die Brandmauer vor dem Ende? Und gibt es noch eine Chance auf Frieden in der Ukraine?
Weiterlesen"Nennen Sie mir ein Beispiel wo es funktioniert hat?" // Wie eine Moderatorin die Linke überfordert.
„Schöne blaue Stühle, aber leere Taschen“: Warum linke Politik an der Realität scheitert.
WeiterlesenDie Ukraine stützt sich in zunehmendem Maß auf ausländische Kämpfer, um die eigenen personellen Verluste auszugleichen. Das geht aus jüngsten Berichten und offiziellen Angaben hervor.
WeiterlesenAuf der Suche nach Mut, Stärke, Treue, Loyalität und echten Werten ist man in Deutschland heute leider nur noch selten erfolgreich.Umso bemerkenswerter ist es, wenn jemand offen sagt: „Ich bin stolz, Deutscher zu sein.“
WeiterlesenDie ZDF-Intendanz möchte nicht, dass bei „Die Anstalt“ gesungene Gewaltaufrufe gegen Rechts gesendet werden – und plötzlich herrscht bei den Machern der Sendung Schnappatmung.
WeiterlesenAuf meine Stadtratsanfrage teilte mir die Stadtverwaltung dieser Tage mit, dass in Riesa zum 31. Dezember 2025 offiziell 3.934 (!) Personen nichtdeutscher Staatsangehörigkeit lebten. Das entspricht schon fast 15 Prozent der Bevölkerung. Nimmt man die vielen eingebürgerten Ausländer – etwa die 2015/16 eingereisten Syrer und Afghanen – dazu, liegt der Anteil der Fremdstämmigen bei über 20 Prozent. Im Frühjahr 2015 – und damit vor Merkels Grenzöffnung im September 2015 – lag der Anteil nichtdeutscher Staatsangehöriger bei gerade einmal 400. Das ist fast eine Verzehnfachung in zehn Jahren!
WeiterlesenIch habe mich bei ihrem Chef über sie beschwert, dann saß sie bei mir am Tisch.
Sophie-Marie Schulz ist mit Mitte Zwanzig eine der jüngsten Politik-Ressortleiterinnen Deutschlands und hat in der Berliner Zeitung einen Artikel über mein Gespräch mit Björn Höcke geschrieben.
Das niedersächsische Innenministerium hat gezielt darauf hingewirkt, dass AfD-Kandidaten von den Kommunalwahlen im September ausgeschlossen werden.
WeiterlesenIn diesem Video spricht Alex über die drohende Ausweispflicht für "Social Media Plus" und wie du deine Daten schützen kannst.
Weiterlesen
Tag cloud
Werden Sie Teil unserer Community in den sozialen Netzwerken
Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.