Auf unserer Website gibt es keine eigenen Cookies und keine Web-Analyse.
Wir sammeln grundsätzlich keine Daten über unsere Leser.
Ausnahme: Bei den eingebetteten YouTube-Videos entscheiden Sie
selbst per Klick, ob Sie Daten freigeben möchten.
Details hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Beutezug des Unrechtsregimes - Bundestagsabgeordneter ausgeschlossen - Heute 17:30 Uhr live

22-07-2026, 15:37

Raubzug des Unrechtsregimes? Abgeordneter ausgeschlossen.

Jetzt live im Bundestag: Ein Abgeordneter wird ausgeschlossen – im Rahmen eines Vorgangs, den Kritiker als "Beutezug" des Systems bezeichnen. Was steckt wirklich dahinter? Wer ist der Nächste? Alle Details und die direkte Reaktion heute um 17:30 Uhr live.

Ähnliche Nachrichten

Vor 85 Jahren, am 22. Juni 1941, begann der deutsche Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion, der im weißrussischen Brest seinen blutigen Auftakt nahm. Éva Péli hat die dortige Festung und die Gedenkstätte Chatyn besucht. Eine Reportage.

Weiterlesen

Wer glaubt, Kolonialismus sei Geschichte, irrt gewaltig. Imperien sind nicht verschwunden – sie wurden moderner. Heute braucht es keine Besatzungsarmeen mehr. Es genügen Kredite, Sanktionen, Handelsverträge und die Kontrolle über Technologien und Märkte. Die Mächtigen nehmen sich noch immer, was sie können. Nur die Methoden haben sich geändert.

Weiterlesen

Ein abhängiges Deutschland ist für viele ein gutes Geschäft. Äußere Mächte gewinnen Einfluss, Konzerne berechenbare Bedingungen, Parteien sichere Karrieren, Bürokraten ihre Apparate und Medien den Zugang zur Macht. Nur das deutsche Volk zahlt den Preis. Deshalb muss am Anfang jeder ernsthaften Debatte über Souveränität eine einfache Frage stehen: Cui bono – wem nützt dieser Zustand?

Weiterlesen

Der Jurist, dessen Grundgesetzkommentar als Standardwerk gilt, erörtert das Vorgehen in Niedersachsen beim Wahlausschluss der AfD. 

Weiterlesen

Laut aktuellen Umfragewerten hat die AfD Chancen, nach der Wahl in Sachsen-Anhalt eine Regierungsmehrheit zusammenzubekommen. Was würde das für das Bundesland bedeuten? Darum geht es in diesem Video, das das Wahlprogramm der Partei analysiert.

Weiterlesen

Zur Auswahl der Kieler Projekte für die „Sportmilliarde“ des Bundes und zur Situation der Sporthallen in Elmschenhagen erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

„Die Situation der Sporthallen in Elmschenhagen spitzt sich weiter zu. Während Kiel auf Bundesmittel für vier Sportprojekte hofft, werden die Hallen 3 und 4 am Schulzentrum Elmschenhagen weiterhin nicht saniert – und nun kommt erschwerend hinzu, dass eine der Hallen durch schweren Vandalismus massiv beschädigt wurde. Rund 20.000 Euro Schaden, zerstörtes Inventar und unbrauchbare Sanitärbereiche machen deutlich, wie verletzlich diese ohnehin angespannte Infrastruktur ist. Für Schulen und Vereine in einem ohnehin unterversorgten Stadtteil ist das ein weiterer herber Rückschlag.

Weiterlesen

Die FDP betrachtet das Grundgesetz als die gewachsene und legitime Verfassung des vereinten Deutschlands. Weder eine neue Verfassung nach Artikel 146 noch eine verfassungsgebende Versammlung hält sie für erforderlich. Zwar befürwortet die FDP Volksinitiativen und bundesweite Volksentscheide als Ergänzung der parlamentarischen Demokratie. Gleichzeitig betont sie jedoch, dass auch die Mehrheit an Verfassung, Grundrechte und rechtsstaatliche Grenzen gebunden bleiben muss.

Weiterlesen

In der neuen Folge spreche ich über die geopolitischen Entwicklungen dieser Woche: über den massiven Ansturm auf die spanische Exklave Ceuta und die brisanten Vorwürfe aus Teheran, wonach dahinter eine gezielte Operation zur Destabilisierung Spaniens stehen könnte.

Weiterlesen

Keine Panik – handeln Sie. Ein Experte für Vermögensschutz erklärt, wie man den Systemzusammenbruch überlebt. 

Weiterlesen
Souveränität beginnt mit der Fähigkeit, Nein zu sagen

Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.

Wenn der Wähler die „Falschen“ wählt: Sachsen-Anhalt und die Grenzen der Demokratie

Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?

Der Thüringer Knoten: Vier Akteure und die Grenzen der Brandmauer

In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.