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AfD-Unterstützer in der CDU? – Rechtsanwalt Dirk Schmitz erörtert, ob es jetzt zu Sanktionen kommt
13-10-2026, 18:53
Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden Stimmen laut, die Sanktionen gegen AfD-Unterstützer bei der CDU fordern. Welche Vorschläge im Raum stehen und wie das juristisch zu beurteilen ist, sagt der Rechtsanwalt Dirk Schmitz.
„Wasserknappheit oder Panikknopf?“ Wald, Wasser und „Klimahysterie“: Vortrag von Prof. Schulte bei der AfD-Bundestagsfraktion.
WeiterlesenPeter Weber im Gespräch mit Daniel Matissek, Chefredakteur von Ansage.org
Weiterlesen„Reine Diktatur“: Kündigung wegen Politik und das Ende der Meinungsfreiheit
WeiterlesenZur heutigen Landespressekonferenz mit LIDA-SH/zebra e.V. zu antisemitischen Vorfällen in Schleswig-Holstein erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:
„Die leicht rückläufigen Zahlen dürfen niemanden in falscher Sicherheit wiegen. Die eigentliche Alarmmeldung dieser Pressekonferenz war eine andere: Immer mehr jüdische Menschen verlieren das Vertrauen, dass Staat und Gesellschaft sie ausreichend schützen. Viele ziehen sich zurück. Viele verzichten inzwischen darauf, sich offen als jüdisch zu erkennen zu geben. Selbst Synagogen werden nicht mehr uneingeschränkt als sichere Orte wahrgenommen. Das ist erschütternd.
Im schwarz-rot-goldenen Irrenhaus regieren weiter die Minderheiten, der neue Gott heißt Wokeness, Maria wird zum Mann umfunktioniert und der Pazifismus kommt in den Darkroom. Dagegen hilft nur die Linke, die Schnaps für alle verspricht.
WeiterlesenNach der Apollo News-Recherche über seine Vergangenheit an der DDR-Grenze ist Sven Hüber von seinem Amt als stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) zurückgetreten.
WeiterlesenWir haben eine Talkshow gesehen, in der zwei Realitäten aufeinanderprallten: die eine mit Zahlen und Fakten, die andere mit Ideologie und Verweigerung.
WeiterlesenSieben EU-Mitgliedstaaten haben sich mit einem gemeinsamen Brief an die Europäische Kommission gewandt und über einen starken Rückgang der Touristenzahlen in ihren östlichen Grenzregionen geklagt. Betroffen sind Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und die Slowakei.
WeiterlesenDer Versuch der Landesmedienanstalt NRW, den Podcast zu zensieren – unter dem Vorwand angeblicher Fehlinformationen von Gästen. Die Weigerung, ihre Autorität als „Wahrheitsautorität“ anzuerkennen. Die öffentliche Debatte als ausreichende Überprüfung.
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Braucht Deutschland eine nationale Befreiungsbewegung? Teil 6 untersucht die These, die Bundesrepublik sei bis heute nicht vollständig souverän, und stellt die „Bürgerbewegung für Recht und Freiheit e. V.“ Im Mittelpunkt stehen die Nachkriegsordnung, das Grundgesetz und die Frage, ob sich aus den angeführten völkerrechtlichen Argumenten ein anerkannter Status bei den Vereinten Nationen ableiten lässt.
Was ist eine nationale Befreiungsbewegung, und wer entscheidet über ihre Legitimität? Im Nahostkonflikt berufen sich sowohl der Zionismus als auch die PLO auf das Recht auf Selbstbestimmung. Teil 5 untersucht, wie unterschiedlich Befreiungsansprüche begründet werden und welche Rolle dabei politische Interessen und internationale Anerkennung spielen.
Von Südafrika und Namibia über die Westsahara bis nach Vietnam und Nicaragua: Befreiungsbewegungen kämpften gegen Kolonialherrschaft, Apartheid und politische Unterdrückung. Teil 4 zeigt, wie unterschiedlich ihre Ziele, Strategien und internationale Anerkennung waren – und warum ihr Status bis heute umstritten sein kann.