Die NATO – Wie aus einem Verteidigungsbündnis ein Instrument globaler Macht wurde

von Dr. Klaus Maurer

Der alte Mann saß jeden Morgen auf derselben Bank. Von dort aus hatte er den schönsten Blick auf den Fluß, der sein Heimatdorf in zwei Hälften teilte. Er erinnerte sich aus seiner Kindheit, wie Soldaten über die Brücke marschierten. Erst aus der einen Richtung, Jahre später aus der anderen. Jedes neue gesellschaftliche System versprach den Menschen Sicherheit und Frieden. Jedes Mal blieben nach dem Abzug zerstörte Häuser, frische Gräber und traumatisierte Menschen zurück. Die Überlebenden sorgten sich, wie die nächsten Konflikte ihren Frieden und ihr Leben abermals in Gefahr bringen könnten.

Vermutlich beginnt jede Entstehung von Militärbündnisse an genau dieser Stelle, nämlich bei der schlichten Frage, ob Waffen tatsächlich Frieden schaffen, bei der Frage, ob der Grundsatz gilt: Je mehr Waffen, je mehr militärische Stärke - um so besser.

Nach dem Zweiten Weltkrieg lag Europa in Trümmern. Die Angst vor einem weiteren Krieg war berechtigt. Niemand im Westen konnte damals wissen, welche Ziele im Osten wirklich verfolgt wurden. So wurde die NATO 1949 offiziell als Schutz gegen eine mögliche Bedrohung aus dem Osten gegründet. Die Gründung eines gemeinsamen Verteidigungsbündnis des Westens ist unter jenen Umständen auch aus heutiger Sicht durchaus nachvollziehbar. Doch die Geschichte bleibt nicht stehen sondern ist ein dynamischer Prozeß.

Mit der Auflösung der Sowjetunion kam der NATO ihr großer Gegner abhanden. Der Warschauer Vertrag wurde aufgelöst. Die Menschen in Europa hofften auf eine Friedensdividende im Rahmen einer neuen europäischen Sicherheitsordnung. Diese hätte so gestaltet werden können, daß die verbliebenen Staaten aus Ost und West gleichberechtigt Verantwortung für die gemeinsame Sicherheit tragen würden. Der Begriff vom "gemeinsamen Haus Europa" war populär geworden. Diese Chance wurde leider nicht genutzt.

Anstelle einer schrittweisen Auflösung des größten Militärbündnisses der Welt, begann dessen Expansion in Richtung Osten. Auf immer mehr Staaten wurde die NATO ausgedehnt. Polen, Tschechien und Ungarn wurden 1999 aufgenommen, Später auch die baltischen Staaten, Rumänien, Bulgarien, Kroatien, Montenegro, Nordmazedonien und schließlich Schweden und Finnland.

Damit wurde die militärische Infrastruktur Schritt für Schritt immer näher an die Russische Föderation herangeführt. In Moskau mußte der Eindruck entstehen, daß der Westen die historische Schwäche Rußlands nutzte, um seinen Einflußbereich immer weiter auszudehnen. Dabei zeigte sich der Westen gegenüber den berechtigten Sicherheitsinteressen Rußlands völlig ignorant.

Nun ist die Behauptung im Westen, jedes Land entscheide frei über seine Bündnisse so formalrechtlich nachvollziehbar. Andererseits kann keine Großmacht gleichgültig dabei zusehen, wie ein rivalisierendes Militärbündnis bis an ihre Grenzen immer weiter vorrückt und sie regelrecht einkreist. Hierdurch entstanden für Rußland existentielle Sicherheitsprobleme.

Daß die USA dies genau so sehen, machten sie während der Kubakrise 1962 unmißverständlich klar. Sie riskierten einen Atomkrieg, weil nukleare Waffen nur wenige hundert Kilometer vor ihrer Küste stationiert wurden. Warum sollte Rußland umgekehrt auf ähnliche Entwicklungen anders reagieren als einst Washington? Diese Frage wird in westlichen Medien oft gar nicht erst aufgeworfen.

Ein entscheidender Wendepunkt war das Jahr 1999, als die NATO ohne Mandat des Sicherheitsrates Jugoslawien angriff und bombardierte. Über 78 Tage lang wurden Brücken, Fabriken, Fernsehsender und weitere zivile Infrastruktur zerstört. Als Rechtfertigung für die Intervention wurden "humanitäre Gründen" angeführt. Namhafte Politiker und Völkerrechtler kritisierten, dass mit dem Jugoslawienkrieg ein gefährlicher Präzedenzfall geschaffen wurde. Zum ersten Mal in seiner Geschichte handelte die NATO offen gegen die internationale Ordnung, deren Verteidigung sie selbst regelmäßig einfordert hatte. Ab jenem Zeitpunkt änderte sich grundlegend die Rolle der NATO. War sie vormals ein Verteidigungsbündnis, so entwickelte sie sich immer mehr zu einem Akteur militärischer Interventionen.

Nach den fragwürdigen Anschlägen vom 11. September 2001 wurde der "Bündnisfall" ausgerufen und Afghanistan angegriffen. Zu Beginn erschien das Vorgehen der NATO den meisten Menschen noch irgendwie nachvollziehbar, die das narrativ glaubten, "Al-Qaida" stecke hinter den Anschlägen. Schließlich sollen die Taliban den Terroristen Schutz gewährt haben. Aus dieser militärischen Operation entwickelte sich ein zwanzigjähriger Krieg. Eine ganze Generationen von Afghanen wuchs unter Besatzung auf. Unzählige Milliarden Dollar wurde für Waffen, Militärbasen und Regierungsprogramme aufgewendet. Am Ende zogen wie westlichen Truppen ab und die Taliban kehrten innerhalb weniger Tage an die Macht zurück. Was blieb, war die bittere Erkenntnis, daß man einen Krieg gewinnen, und dennoch den Frieden verlieren kann. Militärische Überlegenheit kann politische Realität nicht dauerhaft ersetzen.

Dieses Muster zeigte sich auch 2011 in Libyen. Nachdem der Sicherheitsrat eine Resolution zum Schutz der Zivilbevölkerung verabschiedete, war Muammar al-Gaddafi tot und die staatliche Ordnung brach zusammen. Bewaffnete Milizen kämpften gegeneinander und Millionen Menschen verloren ihren bescheidenen Wohlstand und jede Sicherheit. Der ganze Einsatz endete mit einen Regimewechsel, auch wenn dieser vorher gar nicht offiziell beschlossen wurde. Aus heutiger Sicht ist Libyen nicht befreit worden, sondern wurde lediglich in Chaos und Instabilität gestürzt.

Im Irak setzt sich dieses Muster weiter fort. Die Invasion von 2003 war zwar kein NATO-Krieg, jedoch beteiligten sich zahlreiche NATO-Mitglieder hieran. Als Vorwand wurde behauptet, Saddam Hussein verfüge über Massenvernichtungswaffen, was sich jedoch später als Lüge herausstellte. Da war der Schaden jedoch schon angerichtet. Hunderttausende Menschen starben in diesem Krieg. Die öffentlich Ordnung brach zusammen und aus diesem Chaos entstand der sogenannte "Islamische Staat". Damit war die Saat für neue Gewalt gelegt.

Es wiederholt sich immer wieder dasselbe Muster: Es wird irgendein Regime als Gegner definiert und als gefährlich dargestellt. Eine militärische Intervention wird als "alternativlos" bezeichnet. Der Krieg beginnt. Die öffentliche Ordnung in dem betreffenden Land wird zerstört. Danach sehen wir Jahre oder Jahrzehnte von Bürgerkrieg, politischer Instabilität, neue Gewalt und Fluchtbewegungen. Die Verantwortlichen wechseln, die Ergebnisse sind immer die Gleichen.

Besonders verlogen ist dabei die Sprache westlicher Politiker. Militärische Einsätze werden praktisch nie mit geopolitischen Interessen begründet. Angeblich geht es um Demokratie, den Schutz der Zivilbevölkerung oder Menschenrechte. Gleichzeitig fällt eine Doppelmoral auf. Dieselben Maßstäbe gelten keineswegs überall gleich. Befreundete Staaten, in denen schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen nachweisbar sind, werden weit milder behandelt als geopolitische Gegner. Diese Doppelmoral untergräbt die Glaubwürdigkeit des Westens viel mehr als es gegnerische Propaganda je schaffen könnte. Natürlich geht es immer auch um wirtschaftliche Interessen. Die NATO existiert schließlich nicht im luftleeren Raum. Krieg ist niemals nur die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Dahinter stehen globale Geschäftsinteressen, Rüstungsindustrien, Finanzindustrien, Energiepolitik oder strategische Ziele. Krieg verändert Märkte, verschiebt Einflußsphären und schafft neue Abhängigkeiten. Militärische Entscheidungen sind eben niemals von finanziellen und wirtschaftlichen Interessen losgelöst.

Der Krieg in der Ukraine zeigt dies sehr deutlich. Der Angriff der Russischen Föderation ist ganz offensichtlich ein Ergebnis jahrzehntelanger Konfrontation. Die NATO-Osterweiterung, fehlende diplomatische Bemühungen und die zunehmende Militarisierung der Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und dem Westen sind die Säulen dieser tragischen Entwicklung. Ursachen zu benennen bedeutet nicht, einen Angriff zu rechtfertigen. Die Geschichte muß jedoch vollständig gesehen werden. Gerade das ist heute ein großes Problem: Wer die NATO kritisiert, gilt schnell als "Freund Moskaus", wer Russland kritisiert, wird schnell als "Sprachrohr westlicher Propaganda" bezeichnet. Dazwischen bleibt kaum Raum für sachliche Analyse. Doch genau das ist am Wichtigsten um Wege aus der Misere aufzuzeigen.

Die NATO hat sich geschichtlich von einer überregionalen Verteidigungsallianz zu einem global agierenden Militärbündnis entwickelt. Ihre Einsätze gehen oft weit über reine Verteidigung hinaus. Ihre Interventionen verursachen Leid und hinterlassen zerstörte Gesellschaften und neue Konflikte, deren Folgen bis in die heutige Zeit hineinwirken.

Die NATO ist eine Organisation, die im Namen der Sicherheit enorme Macht angehäuft hat. Ihr Handeln ist genau so kritisch zu beurteilen, wie das jeder anderen Großmacht. Gerade Demokratien sollten den Mut haben, ihre eigene militärische Bündnisgeschichte ebenso kritisch zu hinterfragen wie die ihrer Gegner.

Frieden entsteht nicht dadurch, dass sich eine Seite moralisch als unfehlbar darstellt. Frieden hat dort eine Chance, wo Interessen offen benannt, Macht begrenzt und Diplomatie beginnt, bevor es zu kriegerischen Eskalationen kommt.

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