Auf unserer Website gibt es keine Cookies und keine Web-Analyse.
Nach der Wahlniederlage des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán fällt der Tenor der bundesdeutschen Leitmedien wenig überraschend aus. Doch wenigstens ein Aspekt ist spannend – nämlich die Behauptung, mit Orbán hätten die AfD und auch die „Neue Rechte“, das sogenannte Vorfeld also, eines ihrer Vorbilder „verloren“. Und mehr noch: Die Schlappe Orbáns beziehungsweise das „Warum“ dieser krachenden Niederlage sollen vorzeichnen, wie es auch der AfD bald ergehen könne. Ob da was dran ist?
Wir haben die »Ein Prozent«-Recherchen zu linksextremen und globalistischen Netzwerken im EU-Parlament vorgestellt. Ein Erfahrungsbericht.
Anlässlich der heute vorgestellten Olympia-Informationskampagne von Land und Stadt Kiel erklärt die sportpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:
"Es geht hier um mehr als Segelwettbewerbe und olympisches Flair - es geht um eine Entwicklungschance für Kiel, die die Stadt nachhaltig verändern kann. Insofern begrüßen wir als SSW sowohl die Bewerbung an sich als auch die Tatsache, dass die Kielerinnen und Kieler im Rahmen eines Bürgerentscheides selbst darüber bestimmen dürfen. Schließlich geht es hier um ihre Stadt, ihre Steuern und ihre Zukunft.
Die Nationale Befreiungsbewegung versteht sich als zivilgesellschaftliche Initiative, die sich auf die universellen Prinzipien von Recht, Freiheit und demokratischer Selbstbestimmung stützt.
Tag cloud
Werden Sie Teil unserer Community in den sozialen Netzwerken
Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.