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Moderator überfordert SPD-Pöbler - Syrer wieder als Fachkräfte unterwegs - AfD hat Angst! 😆
15-07-2026, 15:42
Während Reformen ausbleiben, verfallen deutsche Politiker in persönliche Angriffe. Ralf Stegner (SPD) bezeichnet Alice Weidel als „abschreckend“, wirkt dabei aber selbst lächerlich, als er aus seinem Auto heraus pöbelt. Der Autor analysiert, warum die Eliten Angst haben, reale Kriminalstatistiken im Migrationskontext anzusprechen, und warum der Versuch, die AfD zu verbieten, ein Eingeständnis der eigenen Ohnmacht ist.
Anlässlich der heute vorgestellten Olympia-Informationskampagne von Land und Stadt Kiel erklärt die sportpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:
"Es geht hier um mehr als Segelwettbewerbe und olympisches Flair - es geht um eine Entwicklungschance für Kiel, die die Stadt nachhaltig verändern kann. Insofern begrüßen wir als SSW sowohl die Bewerbung an sich als auch die Tatsache, dass die Kielerinnen und Kieler im Rahmen eines Bürgerentscheides selbst darüber bestimmen dürfen. Schließlich geht es hier um ihre Stadt, ihre Steuern und ihre Zukunft.
Heute in genau einem Monat ist Wahltag in Sachsen-Anhalt. Sollte die AfD dort wie erwartet stark abschneiden, drohen sowohl SPD als auch CDU handfeste Führungskrisen.
WeiterlesenZwei deutsche Kriegsschiffe liegen seit Wochen vor der Küste Dschibutis auf Abruf: das Minenjagdboot „Fulda“ und der Versorger „Mosel“, rund 140 Soldatinnen und Soldaten an Bord, bereit für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus. German-Foreign-Policy berichtet nun, dass genau diese Präsenz Deutschland in eine neue Eskalation des Kriegs gegen den Iran hineinziehen könnte. Wir gehen der Frage nach, was das bedeutet.
WeiterlesenER ist der gefährlichste Mann in ganz Deutschland - jedenfalls wenn man auf die großen Medien hört...
Weiterlesen„Wir brauchen einen neuen Aufbruch!“, forderte BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht beim Auftakt unserer Wahlkampftour vor rund 1000 Teilnehmern auf dem Marktplatz in Dessau.
Weiterlesen„Der Unterschuss, den die gesetzlichen Krankenkassen einfahren, weil sich der Bund bei den Bürgergeldbeziehenden einen schlanken Fuß macht und die Kosten nicht umfänglich trägt ist nicht nur nicht fair, er ist ungerecht. Leistungen für Bürgergeldbeziehende sind richtig und wichtig – aber sie müssen aus dem Bundeshaushalt finanziert werden.“
Dr. Michael Schunck zu TOP 31+34 - Bundesratsinitiative zur kostendeckenden Steuerfinanzierung der Krankenversicherungsbeiträge für Bürgergeldbeziehende - Keine Einführung von Karenztagen (Drs. 20/4367 + 20/4374)
Ist Deutschland eigentlich immer noch die „Bürokratische Republik Deutschland“ (BRD)?
WeiterlesenIn diesem Video spricht Alex über die Änderungen in Sachen Digitale ID in der Schweiz.
WeiterlesenArbeit, Schöpfung, Handeln oder warum wir aufgehört haben, frei zu sein
Wir arbeiten mehr als je zuvor — und werden dabei immer unfreier. Nicht weil wir zu schwach sind. Sondern weil ein System uns erschöpft hält, das genau das braucht: Bürger ohne Zeit, ohne Energie, ohne Willen zum Widerstand. Hannah Arendt hat diesen Mechanismus vor siebzig Jahren beschrieben. Heute erleben wir ihn. Die Frage ist: Wann fangen wir an zu handeln?
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.