Auf unserer Website gibt es keine eigenen Cookies und keine Web-Analyse.
Eskalationsgefahr! Nato-Manöver in Polen
21-07-2026, 15:34
Frankreich, Großbritannien und Polen planen ein Militärmanöver an der Nato-Ostflanke. Was das für den Ukraine-Krieg bedeutet, erörtert Günther Greindl, General a. D. des österreichischen Bundesheers.
Ähnliche Nachrichten
Was wäre, wenn zentrale Fragen zur Staatsangehörigkeit, zur Souveränität Deutschlands und zur Legitimation staatlichen Handelns niemals ernsthaft öffentlich diskutiert würden? Was wäre, wenn Menschen, die diese Fragen stellen, nicht mit Argumenten widerlegt, sondern pauschal als „Reichsbürger“ diffamiert würden? Dr. Klaus Maurer geht den historischen und rechtlichen Grundlagen dieser Debatte nach und wirft unbequeme Fragen auf, die seit Jahrzehnten kontrovers diskutiert werden.
WeiterlesenDie Ermittlungen zur Bombendrohne am Flughafen Leipzig/Halle nehmen eine brisante Wendung: Der Verdacht auf eine zweite, überwachende Drohne hat sich erhärtet.
Weiterlesen„Familiensplitting statt Ehegattensplitting: Als SSW stehen wir für ein Modell, das nicht den Trauschein, sondern die verschiedenen Familienkonstellationen und vor allem die Kinder ins Zentrum rückt.“
Christian Dirschauer zu TOP 22 - Die Einkommensteuer moderner und familienfreundlicher gestalten: Einführung eines gerechten Familiensplittings (Drs. 20/4102)
Peter Weber im Gespräch mit Dr. med. vet. Helmut Sterz, ehemaliger Chef-Toxikologe des Pfizer-Konzerns und Dr. Martin Vincentz, MdL, AfD-NRW & Mediziner
WeiterlesenIn der Sache des furchtbaren Falls von STADE ist ein neues, brisantes Details zum Vorschein gekommen, das ihr nicht glauben werdet: Die "FLUCHT-OMA" - die 65-jährige SYLVIA S. aus BREMEN - ist nicht nur MIGRATIONS-AKTIVISTIN sondern offensichtlich auch SCHWIEGERMUTTER des SPD-Politikers DENIZ KURKU aus Niedersachsen!
WeiterlesenHöcke bietet Wagenknecht das Ministerpräsidentenamt an: Genialer Schachzug oder politischer Fehltritt?
WeiterlesenIn den letzten 25 Jahren hat sich die Kinderarmut verdreifacht.
Aber nicht etwa in den Entwicklungsländern, nein. Bernd Siggelkow spricht von einem der wohlhabendsten Ländern der Erde: Deutschland.
WeiterlesenRoland Tichy hat ein einem Artikel auf ein Thema aufmerksam gemacht, welches bisher kaum beleuchtet wurde, aber aufzeigt, mit welcher atemberaubenden Geschwindigkeit Deutschland zurück ins Jahr 1930 marschiert. Die geplante Reform der deutschen Nachrichtendienste markiert einen besorgniserregenden Meilenstein auf dem Weg in einen uferlosen Überwachungsstaat.
WeiterlesenCDU/CSU erklärt Deutschland seit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag für vollständig souverän. Doch sobald es um die Wirklichkeit geht, wird aus Souveränität nur noch „Handlungsfähigkeit“ innerhalb von EU und NATO. Die Union will Bundeswehr, nukleare Teilhabe, europäische Rüstung und digitale Eigenständigkeit stärken. Berlin soll jedoch nicht selbst entscheiden, sondern Europa stärker machen. Deutschlands Souveränität endet dort, wo Brüssel und das Bündnis beginnen.
Weiterlesen
Tag cloud
Werden Sie Teil unserer Community in den sozialen Netzwerken
Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.