Selbstbestimmungsrecht der Völker

von Andreas Funke

Geht es Ihnen genauso wie vielen anderen auch? Sie denken über Selbstverwaltung nach? Es gibt in Deutschland sehr viele kleine Gruppen, die behaupten, sie seien Selbstverwalter. Wenn Sie aber anfangen, sich selber gut zu verwalten, bekommen Sie Stress mit den BRD-Behörden. Viele haben bemerkt, dass die BRD nicht das ist, was sie vorgibt zu sein. Seit der Wende 1990, zur Wiedervereinigung von BRD und DDR, hat sich in Deutschland sehr viel verändert. Nach der Wiedervereinigung hat die BRD, ein kapitalistisches System, seine richtige Fratze gezeigt. Die BRD ist schamlos über die DDR und über die DDR-Menschen hergefallen. Plündern und rauben, lügen und betrügen ist das, was in dem BRD-System zur Normalität gehört. Volkseigentum wurde den DDR-Menschen gestohlen, das Geld, das Sie hart erarbeitet haben. In 36 Jahren gemeinsames Deutschland hat sich ein erbarmungsloses Raubtier entwickelt. Die BRD-Regierung, sagen wir ab der Regierungsstufe Bundestag, hat eine Abneigung zum eigenen Volk entwickelt. Es gibt schon lange kein Volk mehr. Es gibt nur noch Lobbyisten, die von Bundestagsabgeordneten wahrgenommen werden. Die Lobbyisten bringen den Wohlstand unserer Politiker und auch deren Zukunft ins Haus. Sie müssen nur das Volk verachten und sie bekommen ein süßes Leben.

Was sagen sehr viele Politiker über das Volk?

„Pack“ – 2015 bezeichnete der damalige Vizekanzler und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel lautstark rufende Demonstranten vor einer Flüchtlingsunterkunft als „Pack“. Der Begriff wurde teilweise auch als Verallgemeinerung empfunden.

„Dunkeldeutschland“ – Bundespräsident Joachim Gauck sprach 2015 von einem „hellen Deutschland“ und einem „Dunkeldeutschland“, wobei er fremdenfeindliche Ausschreitungen kritisierte. Der Ausdruck wurde von manchen als Abwertung Ostdeutschlands verstanden.

„Covidioten“ – das Wort wurde während der Corona-Pandemie von verschiedenen Politikern und öffentlichen Akteuren verwendet, um bestimmte Demonstranten oder Maßnahmengegner zu bezeichnen. Es war kein offizieller Regierungsbegriff, wurde aber vielfach von Politikern aufgegriffen.

„Blinddarm“ – 2018 bezeichnete der damalige Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier Rechtsextremisten als den „Blinddarm“ der Gesellschaft. Die Aussage bezog sich ausdrücklich auf Rechtsextremisten, nicht auf die Bevölkerung insgesamt. Meinte er Reichsbürger damit?

„Spinner“ – Einzelne Politiker verschiedener Parteien haben Gegner oder Demonstranten als „Spinner“ bezeichnet. Solche Äußerungen bezogen sich in der Regel auf bestimmte Gruppen oder Positionen.

„Mischpoke“ – Der Begriff wurde vereinzelt in politischen Debatten verwendet und sorgte wegen seiner historischen Konnotationen für Kritik.

Ich könnte jetzt so weitermachen, das würde aber den Rahmen von diesem Artikel sprengen. Selbstverwalter in der BRD sind nicht erwünscht. Ich möchte in diesem Artikel auf zwei Bereiche eingehen. Selbstbestimmungsrecht und Selbstbestimmung.

Selbstbestimmungsrecht:

Das Selbstbestimmungsrecht ist ein völkerrechtlich anerkanntes Recht. Es garantiert jedem Volk das Recht, seine politische Ordnung frei zu bestimmen, seine wirtschaftliche Entwicklung selbst zu gestalten, seine soziale Ordnung selbst zu wählen, seine kulturelle Identität zu bewahren. Rechtsgrundlagen sind unter anderem: Artikel 1 Absatz 2 der Charta der Vereinten Nationen. Artikel 1 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR). Artikel 1 des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPwskR).

Dort heißt es sinngemäß: Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.

Selbstbestimmung:

Selbstbestimmung beschreibt die tatsächliche Fähigkeit einer Person, eines Volkes oder eines Staates, eigene Entscheidungen frei und ohne äußeren Zwang zu treffen. Beispiele: Ein Bürger entscheidet selbst über sein Leben. Eine Gemeinde entscheidet selbst über ihre Angelegenheiten. Ein Staat entscheidet selbst über seine Politik.

Selbstbestimmung ist also ein tatsächlicher Zustand.

Souveränität:

Noch eine Stufe darüber steht die Souveränität. Souveränität bedeutet die höchste Staatsgewalt. Ein souveräner Staat entscheidet selbst über: seine Gesetze, seine Außenpolitik, seine Verteidigung, seine Finanzen, seine Währung, seine internationalen Verträge. „Ist das in der BRD noch gegeben?“

Zusammenhang:

Die drei Begriffe bauen aufeinander auf: Selbstbestimmungsrecht: das rechtliche Fundament. Selbstbestimmung: die tatsächliche Ausübung dieses Rechts. Souveränität: die vollständige staatliche Handlungsfreiheit nach innen und außen. „Für die BRD noch nie gewesen?“

Frage: „Verfügt Deutschland nach Ihrer Auffassung über die volle staatliche Souveränität und kann das Selbstbestimmungsrecht des deutschen Volkes uneingeschränkt ausgeübt werden? Falls nein, welche konkreten Schritte halten Sie für erforderlich?“ Schreiben Sie bitte einen Ausführlichen Artikel, den wir veröffentlichen werden. 

Was kann jeder einzelne noch tun?

Öffentliche Debatten fördern: Leserbriefe schreiben. Gastbeiträge veröffentlichen. Sachlich in sozialen Medien diskutieren. Veranstaltungen organisieren oder besuchen.

Zivilgesellschaft unterstützen: Unabhängige Medien, Bildungsprojekte und gemeinnützige Organisationen fördern. Sich ehrenamtlich engagieren.

Verfassungsrechtliche und politische Reformen anregen: Über Petitionen, öffentliche Stellungnahmen oder Gespräche mit Abgeordnete ausführliche Reformvorschläge einbringen. Öffentliche Diskussionen über Kompetenzen von Bund, Ländern oder internationalen Organisationen führen. Das alles schriftlich festhalten.

Frage: Welche konkreten demokratischen und rechtsstaatlichen Schritte wären aus Ihrer Sicht erforderlich, um die politische Selbstbestimmung Deutschlands zu stärken? Schreiben Sie bitte einen Ausführlichen Artikel, den wir veröffentlichen werden. 

Was ist die Bürgerbewegung für Recht & Freiheit e. V.?

Sie verkörpert das Selbstbestimmungsrecht der Völker, die Stärkung der Demokratie, den Schutz der Grund- und Freiheitsrechte sowie eine aus eurer Sicht stärkere staatliche Handlungsfähigkeit von Deutschland.

„Die Bürgerbewegung für Recht & Freiheit e. V. versteht sich als demokratische Bewegung für die Stärkung des Selbstbestimmungsrechts des deutschen Volkes sowie für Recht, Freiheit und staatliche Eigenverantwortung.“

Jetzt stellt sich doch die Frage: Wie kann das deutsche Volk sich ausführlich einbringen, das seit 36 Jahren gespalten wird? Zum Beispiel hat die Bürgerbewegung für Recht&Freiheit e. V. ein eigenes Forum. Dieses Forum dient dazu, weg von US-geführten sozialen Netzwerken (Social-Media-Plattformen) zu kommen und gleichzeitig als Eintritt in den Verein Bürgerbewegung für Recht&Freiheit e. V. für einen Euro im Monat. Abgerechnet wird immer in 12 Monatsblöcken, also 12,– Euro. Ihr fragt Euch immer, was kann man tun? Geht endlich dazu über, deutsch zu werden und nicht nur deutsch zu sprechen. Weg von US-Netzwerken. Nutzt das Forum und unterhaltet Euch ungestört. Das Forum ist ein Vereinsforum und dient nicht der Öffentlichkeit. Mal sehen, wann es die nächsten Foren gibt, die auf einmal irgendwo herkommen, um zu spalten. Die Dienste schlafen nicht.

Der Verein Bürgerbewegung für Recht&Freiheit e. V. ist seit 10 Jahren in der UN als NGO registriert. Der Verein Bürgerbewegung für Recht & Freiheit e. V. setzt sich für die Stärkung der demokratischen Selbstbestimmung der Bürger sowie für die Achtung und Wahrung des Selbstbestimmungsrechts der Völker auf der Grundlage des Völkerrechts, der Menschenrechte und der Verfassung ein.

Selbstverständlich werden jetzt einige da draußen sagen: Warum haben wir noch nie davon gehört? Die Frage ist berechtigt. Um es kurz zu machen. Weniger ist manchmal mehr.

Wir wissen doch alle, dass es schon sehr viele Organisationen mit einem Ruck da waren und auch so schnell wieder weg. Es liegt daran, dass viele gut reden können, aber die internationalen Gepflogenheiten nicht kennen. Sie unterschätzen auch die Geheimdienste und die Politik mit ihren dazu gehörigen Medien. Sie alle da draußen müssen verstehen: Wenn Sie wollen, dass unsere Kinder und Enkelkinder in einem freien und demokratischen Land aufwachsen, muss auch jeder etwas tun. Zum Beispiel unserem Verein beitreten.

Warum machen wir das Ganze hier? Ihr, das deutsche Volk, braucht endlich eine eigene Plattform, wo man Euch hört und sieht. Nicht nur in Deutschland, nein, auch im Ausland. Schreibt uns Euer Empfinden auf, schreibt Eure Gefühle, Eure Erlebnisse der Verwaltung, Politik und den Medien und der Polizei auf. Geben wir dem deutschen Volk eine internationale Stimme, weil unsere Politiker uns verraten haben. Schreiben Sie bitte einen Ausführlichen Artikel, den wir veröffentlichen werden.

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