Rentenräuber Merz: Milliarden für Ukraine, Krieg und Asylanten, aber kein Geld für die Pensionierten. Kult um Selenskyj: Brandgefährlich, unerträglich

Die Maskenpflicht und Teile der Corona-Politik sind nicht aus echter Sorge um Gesundheit entstanden, sondern aus politischem Machtmissbrauch. Wir können hier von „Korruption auf höchstem Niveau“ sprechen, sagt der Rechtswissenschaftler Martin Schwab.

Friedrich Merz hält seine Regierungserklärung und unsere Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali schaut ganz genau hin. Während viele Bürger unter steigenden Preisen, Wohnungsnot, Arbeitsplatzsorgen, einem kriselnden Gesundheitssystem und der Angst vor Altersarmut leiden, zeichnet der Bundeskanzler das Bild eines erfolgreichen Deutschlands voller Wachstum und Erfolgsgeschichten. Hat der Kanzler den Bezug zur Lebensrealität der Menschen endgültig verloren?
 

Keine Woche vergeht ohne neue Hiobsbotschaften für MERZ und seine linken CDU-Genossen. Nicht nur ist in der neuesten YouGov-Umfrage die CDU auf 20% gefallen.

Rede von Sahra Wagenknecht auf der BSW-Auftaktkundgebung der „Weg mit Merz“-Kampagne in Magdeburg am 13. Juni 2026.

Schloss Bellevue ist keine Kunstgalerie. Es ist der Amtssitz des Bundespräsidenten – der Ort, an dem Deutschland sich nach innen und außen repräsentiert. Und genau dort wird nun ein sexualisiertes Objekt präsentiert.

Bei JEDER Gelegenheit stößt MERZ jemanden vor den Kopf und RAFFT ES VERMUTLICH NICHT MAL MEHR. Eine ernste Sorge geht um: Verliert MERZ den Verstand?

Der Arzt Heinrich Habig bewahrte viele Patienten vor einer COVID-19-Impfung, die diese nicht wollten. Es galt für ihn das Selbstbestimmungsrecht nach dem Nürnberger Kodex.

Doch dann schlägt die Justiz mit voller Härte zu.

Die Bundesregierung aus CDU/ CSU und SPD steht in der öffentlichen Wahrnehmung nicht gut da. Die Mehrheit der Menschen in Deutschland ist unzufrieden mit der Arbeit von Bundeskanzler Friedrich Merz und seinem Kabinett. Woran liegt das? Und hat die Regierung eine Chance, daran etwas zu ändern? Darum geht es in diesem Video.

Daniele Ganser im Gespräch mit Patrik Baab über Energiepreise und politische Eliten

Im Zuge der deutschen Wiedervereinigung wurde das Vermögen der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR) – einschließlich volkseigener Betriebe und Immobilien – auf die Treuhandanstalt (THA) übertragen. Diese handelte auf Grundlage nationaler Gesetzgebung mit dem Auftrag, das übernommene Vermögen zu privatisieren, zu sanieren oder abzuwickeln.

Iran-Krieg, Energiepreisschock, beschleunigte Deindustrialisierung: Deutschland befindet sich in einer tiefen Krise – und die Bundesregierung schaut zu. 

Beim NuoViso-Sommerfest 2025 spricht Dr. Markus Krall im Gespräch mit Helmut Reinhardt über die brisantesten Themen unserer Zeit: den Zustand der deutschen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Parteiverbote, den Ukrainekrieg und die Gefahr einer globalen Eskalation.
 

Haben Sie schon mal in den Himmel geschaut und bemerkt, dass die weißen Streifen hinter den Flugzeugen nicht mehr verschwinden, sondern sich langsam zu einem dichten, milchigen Schleier ausbreiten? Was, wenn das nicht nur Wasserdampf ist, sondern ein geheimes globales Experiment an unserer Atmosphäre?

Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.

Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?

In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.