Die gestartete Ost-Revolution in Sachsen gegen Friedrich Merz ist eskaliert, Millionen Ossi´s wollen seine Absetzung!

Prof. Dr. Werner Bergholz zieht im Interview eine scharfe Bilanz der Corona-Jahre.

Was ist ein Eid wert, wenn sein Bruch keine Folgen hat? Bundeskanzler, Minister und Bundespräsident schwören, ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen und Schaden von ihm abzuwenden. Doch selbst wenn politische Entscheidungen Milliarden kosten, Existenzen vernichten oder dem Land schweren Schaden zufügen, kennt das Recht keinen Straftatbestand „Verletzung des Amtseides“. Ausgerechnet dort, wo die Macht – und damit das mögliche Schadenspotenzial – am größten ist, endet die persönliche Verantwortung an einer erstaunlich niedrigen Grenze.

Steuerreform tot, Rentenreform tot, Kanzler erledigt? Der Aufstand in der eigenen Partei gegen Friedrich Merz wird immer größer.
 

„Dem Wohle des deutschen Volkes“ – so lautet der Eid. Nicht dem Wohl einer Partei, nicht Brüssels, nicht fremder Staaten und nicht der eigenen Karriere. Doch was bleibt von diesem Versprechen, wenn Milliarden außer Landes fließen, Unternehmen verschwinden, soziale Sicherheiten erodieren und Deutschland immer tiefer in fremde Konflikte hineingezogen wird?

Diese neue Blackrock-Affäre muss Merz den Kopf kosten, das ist nicht mehr tragbar!

Wenn Kinder auf der Straße schlafen, Aufnahmeeinrichtungen überfüllt sind und Minderjährige Opfer schwerer Gewalt werden, darf niemand mehr von einer abstrakten Migrationsdebatte sprechen. Ceuta zeigt, wohin Kontrollverlust führt – und warum Deutschland gut beraten wäre, diese Warnung ernst zu nehmen. Humanität ohne Ordnung schützt am Ende nicht die Schwächsten, sondern lässt sie im Stich

Es ist eine Widerwärtigkeit, die jedes Maß sprengt und die tiefen, dunklen Abgründe in den Reihen derer offenbart, die sich uns gegenüber gerne als moralische Instanzen aufspielen.

In der mitteldeutschen Stadt Plauen, findet gerade ein Massenprotest gegen Friedrich Merz statt!

Neue Recherchen bringen Bundeskanzler Friedrich Merz in Erklärungsnot. 

Wer von einer Krise lebt, hat selten ein Interesse daran, sie endgültig zu lösen. Die Rüstungsindustrie braucht Bedrohungen, die Pharmaindustrie Krankheiten und die Finanzindustrie Schuldner. Fallen zugleich die Grenzen des Staatsrechts, können mächtige Konzerne ihre Regeln selbst schreiben. Dann schützt der Staat nicht mehr das Volk – er verwaltet nur noch dessen Abhängigkeit.

Seit Jahren erleben wir die in höchstem Maße besorgniserregende Entwicklung eigentlich neutraler und vom Staat unabhängiger Institutionen, deren Handlungen und Entscheidungen nicht selten als regierungsdienlich eingeordnet werden.

Ein mutmaßliches Geheimtreffen zwischen Merz und Larry Fink scheint nun aufgeflogen zu sein, wobei es um den Beitritt der BRD, in den Ukrainekrieg ging!

Warum ist BlackRock eigentlich so mächtig? Sitzt Bundeskanzler Friedrich Merz noch fest im Sattel und was hat das mit dem BSW-Wahleinspruch zu tun?

Die Lage eskaliert, 250.000 Wessi´s haben eine Revolution gegen Merz und die gesamte Bundesregierung, auf deutschen Straßen gestartet!

Haben CDU-Chef Friedrich Merz und Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner gemeinsam eine Lüge geplant? Eine Recherche des Tagesspiegels legt genau das nahe – und bringt jetzt auch den Kanzler in Erklärungsnot.

Friedrich Merz: Die „Deutsche Bahn“ der Politik? 

Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.

Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?

In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.