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Gedenktag đ„ Erinnern & Verstehen đ„ fĂŒr alle Leidtragenden und Opfer der Coronazeit đ„ 21.03.2026 đ„
22-03-2026, 15:57
Zur AnkĂŒndigung der Landesregierung, kĂŒnftig Drug-Checking-Modellvorhaben in Schleswig-Holstein zu ermöglichen, erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:
âEs ist gut, dass Drug-Checking endlich kommt. Schade ist nur, dass CDU und GrĂŒne dafĂŒr fast drei Jahre gebraucht haben, um am Ende eine Lösung vorzulegen, die viele Betroffene weiterhin gar nicht erreicht.
Konkrete EinzelfĂ€lle illegaler Verstrickungen beim Verkauf von DDRâEigentum im TreuhandâKontext
Im Zuge der deutschen Wiedervereinigung wurde das Vermögen der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR) â einschlieĂlich volkseigener Betriebe und Immobilien â auf die Treuhandanstalt (THA) ĂŒbertragen. Diese handelte auf Grundlage nationaler Gesetzgebung mit dem Auftrag, das ĂŒbernommene Vermögen zu privatisieren, zu sanieren oder abzuwickeln.
WeiterlesenWer dieser Tage seinen X-Account öffnet, kennt das Bild: Noch bevor man irgendjemandem folgt oder nach einem Thema sucht, fĂŒllen sich Timeline und âFĂŒr dichâ-Feed mit BeitrĂ€gen von Ministerien, Bundesbehörden und den im Bundestag vertretenen Parteien. Das GefĂŒhl, hier werde gezielt und unaufgefordert Stimmung gemacht â insbesondere mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt sowie in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern am 6. beziehungsweise 20. September 2026 â, ist nachvollziehbar.
WeiterlesenMit tiefer ErschĂŒtterung und in ehrfĂŒrchtiger Dankbarkeit nimmt der SĂŒdtiroler Heimatbund Abschied von Siegfried Steger. Mit seinem Tod verliert SĂŒdtirol nicht nur einen unbeugsamen Vertreter der Freiheitsbewegung, sondern auch den letzten der vier sogenannten âPuschtra Buibmâ, die in den 1960er-Jahren zu Symbolfiguren eines entschlossenen Widerstandes gegen staatliche Repression wurden.
WeiterlesenTELFS/MĂHLEN IN TAUFERS â Am heutigen Mittwoch, dem 25. Februar 2026, hatte eine Abordnung der SchĂŒtzenkompanie Taufers im Pustertal die ehrenvolle Aufgabe, ihr Ehrenmitglied, den âPuschtra Buiâ Siegfried Steger, in Telfs abzuholen und ihn heimzubringen â zurĂŒck nach MĂŒhlen in Taufers, in seine geliebte Heimat im SĂŒden Tirols.
WeiterlesenKrone-Schmalz hat in einer kĂŒrzlichen Rede, ein unfassbares Geheimnis ĂŒber Ursula von der Leyen offengelegt!
WeiterlesenDas ist kein Aufruf zur Gewalt, sondern ein Weckruf von Peter Weber an seine Generation.
WeiterlesenNIUS-Moderator Andreas Dorfmann blickt auf 45 Jahre im Radio und Fernsehen zurĂŒck. Im Interview spricht er ĂŒber seine AnfĂ€nge beim RIAS, den Wandel der Medien und seinen Weg zum alternativen Medium. AuĂerdem erklĂ€rt er, warum Journalisten aus seiner Sicht keine Aktivisten sein sollten.
WeiterlesenDer Lebensstandard sinkt, die Industrie schmiert ab, Unternehmen fliehen ins Ausland und die Preise fĂŒr Benzin und Lebensmittel explodieren. Um die wirtschaftliche Talfahrt und die Verarmung der BĂŒrger aufzuhalten, braucht es dringend Reformen.Â
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt â und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage â und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche SouverĂ€nitĂ€t heute ĂŒberhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird lĂ€ngst nicht nur darĂŒber, wie selbstĂ€ndig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll â Berlin, BrĂŒssel oder das BĂŒndnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall fĂŒr die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei ĂŒber 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr gefĂŒhrten Landesregierung ist lĂ€ngst nicht mehr theoretisch. Doch wĂ€hrend die WĂ€hler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere LĂ€nder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In ThĂŒringen geht es lĂ€ngst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berĂŒhrt eine grundsĂ€tzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulĂ€ssig sind â die WĂ€hler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerĂ€t.