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Nach Wegners Abgang: Linkspartei auf Kurs zur Macht in Berlin | NIUS Live Schlagzeilen
17-07-2026, 22:00
Ein General sagt, Deutschland sei bereit, „heute Nacht zu kämpfen". Niemand hat uns angegriffen, keine Grenze wurde überschritten – trotzdem die Ansage. Am selben Wochenende steht der Verteidigungsminister auf der Luftfahrtmesse, lässt sich die neuen Waffen zeigen und unterschreibt das nächste Rüstungsgeschäft.
WeiterlesenIn dieser Elliott-Wellen-Analyse besprechen wir die aktuelle Situation der Volkswagen-Aktie (VOW3) sowie die wichtigsten Unterstützungen, Widerstände und Preislevels für die kommenden Wochen und Monate.
WeiterlesenEr ist in der ganzen Welt unterwegs: Jetzt hat er mir berichtet, was wirklich abläuft in Deutschland.
WeiterlesenDie Bundesrepublik Deutschland nennt sich eine freiheitliche Demokratie. Doch Demokratie ist mehr als ein Wahltag alle vier Jahre. Sie lebt davon, dass Bürger Macht begrenzen, Entscheidungen beeinflussen und Regierende zur Verantwortung ziehen können. Genau hier beginnt das Unbehagen: Der Staat beruft sich immer häufiger auf „unsere Demokratie“, während er zugleich den Raum verengt, in dem über diese Demokratie grundsätzlich gestritten werden darf.
WeiterlesenMit tiefer Erschütterung und in ehrfürchtiger Dankbarkeit nimmt der Südtiroler Heimatbund Abschied von Siegfried Steger. Mit seinem Tod verliert Südtirol nicht nur einen unbeugsamen Vertreter der Freiheitsbewegung, sondern auch den letzten der vier sogenannten „Puschtra Buibm“, die in den 1960er-Jahren zu Symbolfiguren eines entschlossenen Widerstandes gegen staatliche Repression wurden.
WeiterlesenDebatte um das "antragslose" Kindergeld: Kritik am Gesetz und Vorwurf der Täuschung
WeiterlesenStefan Hartung hat die Oberbürgermeisterwahl in Aue-Bad Schlema, einer Kreisstadt im sächsischen Erzgebirgskreis, knapp verloren. 52,7 Prozent sprachen sich nach dem vorläufigen Endergebnis für den CDU-Mann Marcus Hoffmann aus, wiederum 47,3 Prozent für Hartung, den Kandidaten der Regionalpartei Freie Sachsen.
WeiterlesenZu den Plänen der Bundesregierung für eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: „Diese Gesundheitsreform ist sozialpolitisch eine Bankrotterklärung...
WeiterlesenChaos im Kanzleramt: Friedrich Merz krempelt sein Kabinett um – und handelt sich damit den großen Ärger in der eigenen Partei ein. Acht Personalwechsel auf einen Schlag, gleich mehrere CDU-Landesverbände auf Krawall gebürstet und ein Bundeskanzler, der immer tiefer in die Bredouille rutscht. Katapultiert sich der Kanzler nun selbst aus dem Amt?
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.