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Ausgemerzt - Gerald Grosz im Interview
28-07-2026, 16:46
Es ist an der Zeit, wieder nach vorne gerichtet über Integration und Teilhabe zu sprechen. Als SSW vertreten wir die klare Haltung: Alle Menschen, die in unserem Bundesland leben, müssen sich willkommen fühlen.
WeiterlesenRommy Arndt im Gespräch mit Jens Brockmann, Prof. Stefan Homburg, Seyran Atec und Lukas Steinwandter
Vor den am 13. September anstehenden Kommunalwahlen in Niedersachsen wird viel dafür getan, die Opposition von der Macht fernzuhalten.
WeiterlesenÄnderungen am Grundgesetz: Gibt es ein Zuviel? Der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau erläutert, welche Probleme sich für die jüngste Forderung ergeben, eine Bundeszuständigkeit für den Hitzeschutz ins höchste deutsche Gesetz aufzunehmen.
WeiterlesenHeute ereignete sich der nächste barbarische Anschlag eines „Schutzsuchenden“ auf deutschem Boden. Gegen Deutsche, gegen unsere Werte, brutal und sinnlos wie immer.
WeiterlesenIn diesem Video spricht Alex über die Änderungen in Sachen Digitale ID in der Schweiz.
WeiterlesenMutmaßliche Anwerbeversuche von AfD-Mitgliedern am helllichten Tag, nicht zugelassene Landratswahlen aufgrund vermeintlich verfassungsschutzrelevanter Erkenntnisse und erweiterte Befugnisse – die Schlagzeilen über den Verfassungsschutz häufen sich.
WeiterlesenDer jüngste polnisch-deutsche Verteidigungspakt priorisiert unbestreitbar die Interessen Berlins gegenüber denen Warschaus. Das überrascht nicht, denn Deutschland strebt danach, Polen unterzuordnen.
WeiterlesenGestern nahm ich gemeinsam mit Matthias Büttner, Daniel Rausch und Oliver Kirchner am Bürgerdialog der Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt in Aschersleben teil.
WeiterlesenBei JEDER Gelegenheit stößt MERZ jemanden vor den Kopf und RAFFT ES VERMUTLICH NICHT MAL MEHR. Eine ernste Sorge geht um: Verliert MERZ den Verstand?
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.