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Weimer eskaliert: Staatsminister sieht sich „Kulturkämpfer gegen die AfD“ | NIUS Live
7-08-2026, 08:06
Kulturstaatsminister Wolfram Weimar keilt gegen die AfD und vergleicht ihre Bauhaus-Kritik in Sachsen-Anhalt mit den Nazis. Ausgerechnet der Mann, der sich selbst nie als „Kulturkämpfer“ bezeichnen wollte, positioniert sich jetzt lautstark gegen rechts.
Außerdem: Ifo-Chef Clemens Fuest bringt einen brisanten Steuervorschlag ins Spiel: die Abschaffung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von 7 Prozent. Als Ausgleich soll es für Geringverdiener jährlich 360 Euro vom Staat geben.
Dann: Mitarbeiter von CDU-Bundestagsabgeordneten sollen für 240 Euro an einer mysteriösen Alkoholumfrage teilgenommen und dabei Einblicke in interne politische Abläufe gegeben haben.
Dortmund: Die Stadtwerke verzichten bei neuen Stadtbahnen bewusst auf Klimaanlagen aus Kosten- und Energiespargründen.
Eine der wichtigsten Voraussetzungen ist natürlich dass man selbst bereit ist den Argumenten des anderen zuzuhören und gegebenenfalls seine eigenen Ansichten zu ändern. Wenn man aber die Diskussion mit missionarischem Eifer eröffnet, wird es wenig Hoffnung geben den anderen von seinem „Irrweg“ auf den „rechten Pfad“ zu führen.
WeiterlesenDie EU ist eine Oligarchie, die von einer kleinen, sich selbst erhaltenden Elite regiert wird. Diese sieht „das Volk“ vor allem als Hindernis für ihr technokratisches Programm. Ein Blick eines US-Politikwissenschaftlers auf die EU, der ihren Untergang vorhersagt.
WeiterlesenWashington kennt keine ewigen Freunde – nur wechselnde Interessen. Solange Verbündete nützlich sind, erhalten sie Waffen, Geld und große Versprechen. Ändert sich die strategische Lage, werden sie fallengelassen, geopfert oder selbst zum Feind erklärt. Von Vietnam über die Kurden bis Afghanistan zieht sich dasselbe Muster durch die Geschichte. Warum sollte ausgerechnet Deutschland glauben, die Ausnahme zu sein?
WeiterlesenSchwerster Fall seit Guttenberg: Plagiatsvorwürfe gegen Justizsenatorin Badenberg| NIUS Schlagzeilen
Schwere Plagiatsvorwürfe gegen Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg: Plagiatsforscher Stefan Weber spricht von einem der schwersten Fälle seit Karl-Theodor zu Guttenberg. In ihrer Doktorarbeit sollen zahlreiche Textübernahmen entdeckt worden sein. Drohen der CDU-Politikerin jetzt politische Konsequenzen?
WeiterlesenDie Polizei hat nach dem BANKÜBERFALL in Regensburg eine PRESSEKONFERENZ mit neuen DETAILS zum überführten Täter EDUARD M. gemacht.
Weiterlesen„Wehrdienst machen, Frieden sichern.“ Mit diesem Slogan versucht die Bundeswehr derzeit, junge Leute anzuwerben. Noch ist es freiwillig, doch viele protestieren schon jetzt dagegen. Kritik gibt es insbesondere an der Rekrutierung Minderjähriger.
WeiterlesenIn diesem Video spricht Alex über aktuelle Entwicklungen auf der Ostsee.
Weiterlesen„Die Fakten sprechen für die AfD“: Ein seltenes faires Interview im Staatsfunk
Peter Weber im Gespräch mit Stephan Brandner, MdB, AfD
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.