Auf unserer Website gibt es keine eigenen Cookies und keine Web-Analyse.
Mal anders gesehen: Sozialkürzungen, UN-Pleite und Deutschlands Rolle in der Welt
21-06-2026, 22:24
Der SSW hat heute einen Antrag in den Landtag eingebracht, der eine Absenkung der Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel auf 0 Prozent fordert. Ziel ist es, die Menschen spürbar zu entlasten und gesunde Ernährung für alle bezahlbar zu machen. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Christian Dirschauer:
„Die steigenden Preise der letzten Jahre haben viele Haushalte an ihre Grenzen gebracht. Besonders frische Lebensmittel wie Obst, Gemüse und andere gesunde Produkte sind in den letzten Jahren deutlich teurer geworden.
NUR SOUVERÄNE MENSCHEN SIND FREI UND LEBENDIG, dafür sorgte einer der größten und echten Staatsmänner unserer Geschichte.
WeiterlesenRussland hat alle Gründe davon auszugehen, bereits im Krieg mit der Nato zu sein. Spätestens seit dem 21. Sanktionspaket ist das nun auch quasi dokumentiert. Wir erklären warum.
WeiterlesenWenn ein Interview zum Urteil wird: Anatomie eines politischen Scheiterns
WeiterlesenHarald Martenstein ist einer der bekanntesten Kolumnisten des Landes. Im Cicero Podcast spricht er über seine viral gegangene Rede beim Prozess gegen Deutschland, die Brandmauer und die schlechte Stimmung in der Bevölkerung.
WeiterlesenDer Strukturausbau geht weiter: Am Freitagabend (16. Januar 2026) wurde nun auch im Landkreis Zwickau ein eigener Kreisverband der FREIEN SACHSEN gegründet.
WeiterlesenAnlässlich der deutsch-dänischen Fachkonferenz zur Zukunft der Flensburger Förde in Sønderborg hat der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer, das dänische Engagement für den Schutz des gemeinsamen Gewässers ausdrücklich gelobt und zugleich mehr Verbindlichkeit auf deutscher Seite eingefordert.
Weiterlesen„Es gibt hier noch viele Geschichten, die über „Morden im Norden“ hinausgehen“
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 21 - Talente in der Filmbranche frühzeitig fördern (Drs. 20/4098)
Frank Wahlig kommentiert die deutsche Sozialdemokratie, die mit alten Vorschlägen neue Wähler verprellt.
WeiterlesenWerden Sie Teil unserer Community in den sozialen Netzwerken
Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.