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Bas hat es im Bundestag abgestritten – die Zahlen widerlegen sie | NIUS Live
19-07-2026, 19:05
Mit der Auflösung der Sowjetunion kam der NATO ihr großer Gegner abhanden. Der Warschauer Vertrag wurde aufgelöst. Die Menschen in Europa hofften auf eine Friedensdividende im Rahmen einer neuen europäischen Sicherheitsordnung. Der Begriff vom "gemeinsamen Haus Europa" war populär geworden. Diese Chance wurde leider nicht genutzt.
WeiterlesenAuf der Suche nach Mut, Stärke, Treue, Loyalität und echten Werten ist man in Deutschland heute leider nur noch selten erfolgreich.Umso bemerkenswerter ist es, wenn jemand offen sagt: „Ich bin stolz, Deutscher zu sein.“
WeiterlesenDie Merz-Krise: Ein Elefant im Porzellanladen und die Flucht der Minister
WeiterlesenDer Bundestagsabgeordnete MARTIN SICHERT der AfD ist von den anstehenden Kommunalwahlen in Niedersachsen im September von einem SPD-geführten Gremium AUSGESCHLOSSEN worden...
WeiterlesenRede des SSW-Fraktionsvorsitzenden Mats Rosenbaum zu TOP 9: Resolution zur Beibehaltung des Berichtswesens über den Schutz und die Förderung nationaler Minderheiten an die Landesregierung und den Landtag Schleswig-Holstein-RV 24/2026
WeiterlesenAm 6. September könnten wichtige Wahlen und politische Entwicklungen über die Zukunft von Kanzler Friedrich Merz sowie der SPD-Spitze mit Bärbel Bas und Lars Klingbeil entscheiden.
WeiterlesenItalien und Deutschland streiten über Migration: Meloni fordert eine Entschädigung für die Unterstützung von Schlepper-NGOs und kritisiert deutsche Migrationspolitik. Gleichzeitig startete die AfD in Magdeburg ihren Wahlkampf für Sachsen-Anhalt. Spitzenkandidat Ulrich Siegmund und Alice Weidel wollen die Partei zur stärksten Kraft machen.
WeiterlesenZwei Worte, die ihr unter jedes Video schreibt – sind kein Kalergi-Zitat.
Weiterlesen„Wenn das stationäre Angebot vom bestehenden Träger nicht gewährleistet wird, muss das Land einspringen.“
Christian Dirschauer TOP 15 - Frauen nicht allein lassen – ausreichend Angebote für Schwangerschaftsabbrüche in Flensburg sicherstellen (Drs. 20/4077)
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.