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Nach Wahlausschluss: AfD-Politiker Sichert erzählt, wie es wirklich war | NIUS Live

24-07-2026, 18:51

Ein Bundestagsabgeordneter darf nicht mehr zur Wahl antreten, weil er der falschen Partei angehört. Genau das ist Martin Sichert (AfD) jetzt in Niedersachsen passiert: Der Wahlausschuss in Friesland hat ihn von der Landratswahl ausgeschlossen.

Der Grund: ein Gutachten des niedersächsischen Innenministeriums, das Zweifel an seiner Verfassungstreue äußert – einzig gestützt auf seine Mitgliedschaft in der AfD Niedersachsen, die als Verdachtsfall beim Verfassungsschutz geführt wird.

Bei NIUS Live schildert Sichert im Interview, wie die Sitzung des Wahlausschusses ablief, warum Vertreter von SPD, Grünen und CDU gegen ihn stimmten und nur die AfD-Vertreterin für seine Zulassung votierte. Er spricht von einem gefährlichen Präzedenzfall: Wenn eine Landesregierung über den ihr unterstellten Verfassungsschutz entscheiden kann, wer noch zur Wahl antreten darf, sei das ein direkter Eingriff in die demokratische Opposition. Sichert berichtet außerdem von ähnlichen Konflikten in weiteren niedersächsischen Wahlausschüssen, etwa in Hameln und Hannover, wo es teils nur knapp anders ausging.

Bei NIUS Live sprachen NIUS-Politikchef Ralf Schuler, NIUS-Reporter Alexander Kissler und NIUS-Kolumnist Ben Brechtken und der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert mit Moderator Norbert Dobeleit über das Thema.
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