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„Keine Warnsignale“: Der Corona-Skandal um Fauci wird immer größer | NIUS Schlagzeilen
11-08-2026, 15:36
Der blinde Fleck der Linken: Warum Integration scheitert und wer die Radikalisierung fördert
WeiterlesenBei der Linken ist die Richtung am eindeutigsten: Die bestehende nationale und demografische Struktur Deutschlands besitzt keinen politischen Schutzanspruch. Offene Grenzen, weitreichende Aufenthaltsrechte, erleichterte Einbürgerung, Familiennachzug und politische Mitbestimmung auch ohne deutschen Pass sollen Herkunft als Kriterium gesellschaftlicher Zugehörigkeit Schritt für Schritt entwerten. Der Nationalstaat wird damit nicht abgeschafft, aber inhaltlich neu definiert: Entscheidend ist nicht mehr, wer zum historischen Staatsvolk gehört, sondern wer dauerhaft im Land lebt und gleiche Rechte beansprucht. Die Linke organisiert deshalb nicht Integration in eine bestehende nationale Gemeinschaft – sie verändert den Begriff dieser Gemeinschaft selbst.
WeiterlesenAmerika erzählt seine Geschichte als Triumph von Freiheit, Mut und Pioniergeist. Doch hinter diesem Mythos stehen geraubtes Land, gebrochene Verträge, vertriebene Völker und eine Expansion, bei der das Recht des Stärkeren zum politischen Prinzip wurde. Der Aufstieg der Vereinigten Staaten begann nicht mit einer Verfassung – er begann mit Enteignung, Gewalt und dem systematischen Verschwinden derer, die schon lange vor den Siedlern dort lebten.
WeiterlesenEin „wirtschaftlicher Totalschaden“ steht Deutschland bevor, sollte es nicht zu einer 180-Grad-Wende in der Energiepolitik kommen, erklärt Andrea Thoma-Böck im Gespräch mit Max Mannhart.
Weiterlesen„Ich bin bereit, auf Merz zu verzichten“: Großes Sommerinterview über die Krise der deutschen Staatlichkeit
WeiterlesenZur heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses und der Befragung von Ministerpräsident Daniel Günther zum Sonderbericht des Landesrechnungshofs erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:
„Der heutige Ausschuss hat ein erschreckendes Bild gezeigt. Der Landesrechnungshof beschreibt eine Entscheidung auf wackligem Fundament: unvollständige Informationslage, offene Finanzierungsfragen, fehlende belastbare Risikoanalyse. Und trotzdem erklärt der Ministerpräsident heute allen Ernstes, er würde wieder genauso entscheiden.
«Woher kommt dieser Russenhass?»: Alice Schwarzer über die Kriegsrhetorik in Deutschland, die AfD und echten Feminismus
WeiterlesenWie stabil ist die Bundesregierung wirklich vor den anstehenden Landtagswahlen im Osten?
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.