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Deutschlands Demokratieproblem: AfD-Gegner entrechten die Wähler – Weltwoche Daily DE
18-08-2026, 19:39
- Deutschlands Demokratieproblem: AfD-Gegner entrechten die Wähler.
- FAZ: Sturmgeschütz gegen die AfD.
- Kompetenzzentren gegen Sozialmissbrauch.
- Lawrows Drohungen ernst nehmen.
- «Die Welt»: Geheimpläne gegen AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt.
„Porsche will 5.000 weitere Jobs streichen“ lautet die Headline einer Meldung in ntv. Eine weitere der ungezählten schlechten Nachrichten der letzten Monate und Jahre. Doch ist sie das wirklich? Unser stv. Bundesvorsitzender Michael M. Schwarzer hat da Zweifel.
WeiterlesenVladimir Putin hat in einer Marine-Sitzung, den Einsatz der Superwaffe Poseidon verkündet!
WeiterlesenDieses Video sollte jeder gesehen haben, der den Wahnsinn in Deutschland wirklich verstehen will.
WeiterlesenSeit Wochen sind die Medien voll von Hitzewarnungen und Rekordmeldungen. Der Diplom-Ingenieur Dr. Bernd Fleischmann hinterfragt die Grundlagen der Alarmstimmung.
WeiterlesenSHB unterstützt Antrag im Trentiner RegionalratDer Antrag, den Representationssaal des Regionalrats nach Clara Marchetto (1911–1982) zu benennen, wird in der Sitzung des Regionalrats Trentino – Alto Adige Südtirol im April 2026 behandelt.
Dieser von der PATT Regionalrätin Maria Bosin initiierte Vorschlag wurde von 36 Abgeordneten nahezu aller politischen Parteien unterzeichnet, mit Ausnahme der Vertreter der Fratelli d’Italia.
WeiterlesenTrump kündigt Zerschlagung der Antifa in Deutschland an: USA greifen durch
Zur heutigen Landespressekonferenz mit LIDA-SH/zebra e.V. zu antisemitischen Vorfällen in Schleswig-Holstein erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:
„Die leicht rückläufigen Zahlen dürfen niemanden in falscher Sicherheit wiegen. Die eigentliche Alarmmeldung dieser Pressekonferenz war eine andere: Immer mehr jüdische Menschen verlieren das Vertrauen, dass Staat und Gesellschaft sie ausreichend schützen. Viele ziehen sich zurück. Viele verzichten inzwischen darauf, sich offen als jüdisch zu erkennen zu geben. Selbst Synagogen werden nicht mehr uneingeschränkt als sichere Orte wahrgenommen. Das ist erschütternd.
Erwarten die Menschen zu viel von der Politik? Kann die Regierung gar nicht anders, als anzukündigen, was getan werden sollte, aber nicht getan werden kann?
WeiterlesenDie „Brandmauer“ zur AfD bröckelt nicht von außen, sondern von innen. Warum verliert Friedrich Merz die Kontrolle über die Partei und wie werden Journalisten zum Druckmittel im Kampf um die Zukunft des deutschen Konservatismus?
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.