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Experten debattieren im Thüringer Landtag über AfD-Verbot – Interview mit Dr. Hans-Georg Maaßen
3-10-2026, 17:14
„Am Ende ist doch Buchenwald möglich“ – mit solchen emotionalen Zitate schockierte Kabarettist Hape Kerkeling den Thüringer Landtag. Doch reicht das für ein Parteiverbot? Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zerlegt die Argumente der AfD-Gegner und erklärt, warum das aktuelle Verfahren weniger dem Rechtsschutz dient, als vielmehr der politischen Ausschaltung eines unliebsamen Konkurrenten.
PARTSCHINS – Am 5. Dezember, dem Tag des Ehrenamts, wurde in Partschins ein neues Banner aufgestellt. Die Botschaft an die Landesregierung ist klar und unmissverständlich:
„Ehrenamt in Südtiroler Hand – statt leerer Worte, Taten für unser Land“
WeiterlesenNeue Berichte über eine bevorstehende russische Provokation gegen Polen sind (wieder einmal) Fake News aus dem Deep State Apparat. Eigentlich strebt Russland eine Normalisierung der Beziehung an, dramatischer ist zugleich der sich zuspitzende Konflikt zwischen Polen und der Ukraine.
Weiterlesen„Wir brauchen nicht eure Liebe, wir brauchen eure Angst“: Solowjow über Kriegsstrategie und den Untergang des Westens
WeiterlesenKürzungen für die einen, Bestandsschutz für die anderen: Das neue "Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung" sorgt für Zündstoff.
WeiterlesenDie Grünen und die Partei Die Linke investieren vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt (6. September 2026) und Mecklenburg-Vorpommern (20. September 2026) Rekordsummen. Das Ziel ist klar: Die AfD von der Macht fernzuhalten.
WeiterlesenEin neues Gutachten will die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren anfachen. Die Mainstreammedien springen auf den Zug auf. Die Experten der Studie werfen aber Fragen auf.
WeiterlesenBis heute betonen Politiker hierzulande, der russische Präsident habe 2022 vertraglich vereinbarte Gaslieferungen eingestellt, um politische Entscheidungen in Deutschland zu beeinflussen. Stimmt das? Ein Faktencheck.
WeiterlesenFinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will Steuersündern den Kampf ansagen und schreckt dabei auch vor Methoden nicht zurück, die in einem Rechtsstaat eigentlich als heikel gelten.
WeiterlesenFriedrich Merz verliert offenbar zunehmend den Rückhalt in der eigenen Partei. Die Kritik aus der CDU nimmt zu, während gleichzeitig die SPD mit Lars Klingbeil und Bärbel Bas massiv unter Druck steht.
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Braucht Deutschland eine nationale Befreiungsbewegung? Teil 6 untersucht die These, die Bundesrepublik sei bis heute nicht vollständig souverän, und stellt die „Bürgerbewegung für Recht und Freiheit e. V.“ Im Mittelpunkt stehen die Nachkriegsordnung, das Grundgesetz und die Frage, ob sich aus den angeführten völkerrechtlichen Argumenten ein anerkannter Status bei den Vereinten Nationen ableiten lässt.
Was ist eine nationale Befreiungsbewegung, und wer entscheidet über ihre Legitimität? Im Nahostkonflikt berufen sich sowohl der Zionismus als auch die PLO auf das Recht auf Selbstbestimmung. Teil 5 untersucht, wie unterschiedlich Befreiungsansprüche begründet werden und welche Rolle dabei politische Interessen und internationale Anerkennung spielen.
Von Südafrika und Namibia über die Westsahara bis nach Vietnam und Nicaragua: Befreiungsbewegungen kämpften gegen Kolonialherrschaft, Apartheid und politische Unterdrückung. Teil 4 zeigt, wie unterschiedlich ihre Ziele, Strategien und internationale Anerkennung waren – und warum ihr Status bis heute umstritten sein kann.