Auf unserer Website gibt es keine eigenen Cookies und keine Web-Analyse.
Rede von Arno Bausemer in Wolfen - 22.5.26
4-07-2026, 18:00
„Millionen verschleudert, Merkel ausgezeichnet und Respektlosigkeit im EP“. Der AfD-Europaabgeordnete Arno Bausemer ist nach Wolfen gekommen, um den Bürgern zu erzählen, was wirklich in Brüssel und Straßburg passiert.
Die Glaubwürdigkeit der Politik ist die Grundlage jeder Demokratie. Wer vor einer Wahl konkrete Versprechen macht, muss sich nach der Wahl daran messen lassen. Genau an diesem Punkt wächst bei vielen Menschen in Deutschland die Enttäuschung über Bundeskanzler Friedrich Merz und die von ihm geführte Bundesregierung.
WeiterlesenIn GELSENKIRCHEN gibt es ein ganzes Netzwerk aus NGOs, korrupten Behörden und windigen Unternehmern, die alle Geld mit dem SYSTEM BÜRGERGELD in Deutschland verdienen, indem sie RUMÄNEN und andere Ausländer in Scheinbeschäftigungen vermitteln, damit sie auf Provisions-Basis abzocken und die "Mini-Jobber" aufstocken können.
WeiterlesenDer stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Sven Hüber sorgt mit Aussagen zur AfD für Kritik. Hüber vertritt die Auffassung, Polizisten könnten aufgrund ihres Eides keine verfassungsfeindliche Partei wählen oder unterstützen.
WeiterlesenWer hat die Nordstream-Pipelines zerstört und damit die Energie-sicherheit und Industrie Deutschlands? Waren es ukrainische Amateurtaucher auf einem kleinen Segelboot? Unwahrscheinlich, sagt Moritz Enders, Regisseur des neuen Films „Nordstream – die Sprengung“.
WeiterlesenEine Enquetekommission des Deutschen Bundestages soll die Pandemiepolitik aufarbeiten.
WeiterlesenWarum bekommen die Menschen im Ausland mit, was hier in Deutschland geschieht, aber in Deutschland keiner was dazu sagt?
WeiterlesenIn Mödling sorgt die neue Stadtregierung aus SPÖ und Grünen für Verwunderung. Auslöser ist diesmal eine Regelung im Stadtbad, wonach Paare entgegen jahrzehntelanger Praxis plötzlich nicht mehr gemeinsam nackt baden dürfen.
WeiterlesenWer von einer Krise lebt, hat selten ein Interesse daran, sie endgültig zu lösen. Die Rüstungsindustrie braucht Bedrohungen, die Pharmaindustrie Krankheiten und die Finanzindustrie Schuldner. Fallen zugleich die Grenzen des Staatsrechts, können mächtige Konzerne ihre Regeln selbst schreiben. Dann schützt der Staat nicht mehr das Volk – er verwaltet nur noch dessen Abhängigkeit.
WeiterlesenWer sich selbst eine Grube gräbt, heißt Friedrich Merz. Mit einer kopf- und herzlosen Personal-Rochade bringt der Kanzler seine eigene Partei in den offenen Aufstand – all das ist völlig selbst verschuldet. Der Kanzler beerdigt sich selbst.
WeiterlesenWerden Sie Teil unserer Community in den sozialen Netzwerken
Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.