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Nur weil er AfD-Mitglied ist: Sichert droht der Ausschluss von der Wahl | NIUS Live
17-07-2026, 16:07
Wohin im September die Wahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Meck-Pomm gehen, dahin geht diese Regierung. Gewinnt die AfD, zerfällt MERZ und es gibt Neuwahlen
WeiterlesenInnenminister Alexander Dobrindt stellt eine umfassende Reform der deutschen Nachrichtendienste vor.
WeiterlesenVier Fundamente.
Eine Antwort.
Was wir verloren haben — und warum wir wissen, wie es zurückkommt.
Europa zerfällt nicht an der Peripherie. Es zerfällt in der Mitte. Unsere Antwort: vier Fundamente.
- Heimat als Verantwortungsraum
- Gemeinschaft als Voraussetzung von Freiheit
- Naturrecht statt bloßem Positivrecht
- Subsidiarität statt Zentralismus
Arzt und Autor Michael Spitzbart ist sicher: Cholesterin-Pillen, also Statine, erhöhen das Demenzrisiko enorm und widerspricht damit der Pharma-Werbung. Er rät: Sofort wegwerfen.
WeiterlesenAuf Einladung des Südtiroler Heimatbundes reiste eine Delegation von Risveglio Tirolese am Samstag, den 9. Mai, nach Bozen, um die BAS-Ausstellung über die sechziger Jahre in der Laubengasse zu besuchen und um Gespräche mit dem SHB zu führen.
WeiterlesenDie Grünen akzeptieren den Wandel nicht nur, sondern begreifen ihn ausdrücklich als gestaltbare Zukunft. Deutschland soll dauerhaft Einwanderungsland bleiben, demografisch bedingte Rückgänge durch Zuwanderung ausgleichen und gesellschaftliche Zugehörigkeit immer weniger an Herkunft binden. Der berühmte Satz „Unser Land wird sich ändern“ beschreibt deshalb mehr als nur migrationspolitische Offenheit. Die eigentliche Frage lautet also nicht mehr, ob Deutschland seinen alten Charakter bewahren soll, sondern lediglich, nach welchen Regeln das veränderte Deutschland künftig funktionieren wird.
WeiterlesenMit einem umfangreichen Regierungsprogramm sind wir bereit, Verantwortung für Sachsen-Anhalt zu übernehmen. Eine unabhängige Justiz ist das Fundament unseres Rechtsstaates – sie darf niemals zum Werkzeug politischer Interessen werden.
WeiterlesenAmerika spricht von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten. Doch hinter diesen großen Worten stehen Kolonialkriege, gestürzte Regierungen, geheime Foltergefängnisse, brennende Städte und Millionen Tote. Aus einer ehemaligen Kolonie wurde kein Befreier der Welt – sondern ein Hegemon, der das Recht nur dann achtet, wenn es seinen eigenen Interessen dient.
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.