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Bayernpartei gratuliert Partnerparteien in Schottland und Wales zu Wahlsiegen
Bayernpartei 3-06-2026, 09:58 Wahlen
Bei den britischen Kommunalwahlen konnten, die mit der Bayernpartei in der Europäischen Freien Allianz (EFA) verbundenen Partnerparteien SNP und Plaid Cymru hervorragende Gewinne verbuchen.
Die nach mehr Unabhängigkeit strebenden Regionalparteien zeigen, dass auch in politisch schwierigen Zeiten gerade der Gedanke der Subsidiarität eine enorme Strahlkraft entwickeln können, stellte der Parteivorsitzende der Bayernpartei Thomas Hummel fest.
Sachsen-Anhalt: 48 Tage vor der Landtagswahl sorgt eine überraschende Ankündigung von AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund für Wirbel. Live vor der Presse verkündet er den Eingang einer 5.000-Euro-Spende, angeblich von einem CDU-Kreistagsmitglied aus Sachsen.
WeiterlesenWas wäre, wenn zentrale Fragen zur Staatsangehörigkeit, zur Souveränität Deutschlands und zur Legitimation staatlichen Handelns niemals ernsthaft öffentlich diskutiert würden? Was wäre, wenn Menschen, die diese Fragen stellen, nicht mit Argumenten widerlegt, sondern pauschal als „Reichsbürger“ diffamiert würden? Dr. Klaus Maurer geht den historischen und rechtlichen Grundlagen dieser Debatte nach und wirft unbequeme Fragen auf, die seit Jahrzehnten kontrovers diskutiert werden.
WeiterlesenWir Sind eine kleine Gruppe in Schwäbisch Gmünd die sich gegen den Politischen und Medialen Irrsinn, Mahnwachen veranstaltet.
Weiterlesen„Nie wieder Krieg“ war gestern. Heute müssen wir kriegstüchtig sein. Mit der „Zeitenwende“ haben Deutschland und EU auch ihre Diplomatie verloren.
Weiterlesen„Wehrdienst machen, Frieden sichern.“ Mit diesem Slogan versucht die Bundeswehr derzeit, junge Leute anzuwerben. Noch ist es freiwillig, doch viele protestieren schon jetzt dagegen. Kritik gibt es insbesondere an der Rekrutierung Minderjähriger.
WeiterlesenEin Kanzler darf Fehler machen. Was er nicht darf, ist sein eigenes Wort wertlos werden zu lassen. Zwischen Friedrich Merz’ Versprechen vor der Wahl und seiner Politik danach liegt inzwischen eine tiefe Kluft. Wenn ein Bundeskanzler das Vertrauen der Bürger verspielt, muss er klare Antworten geben: Wessen Interessen dient seine Kanzlerschaft – und wann übernimmt er persönlich Verantwortung für sein politisches Versagen?
WeiterlesenOffizielle Beteuerungen über hohen Kampfgeist prallen auf die Realität von Feldlazaretten und Videos von gewaltsamen Einberufungen auf den Straßen Kiews.
WeiterlesenBundeskanzler Friedrich Merz lebt in einer Parallelwelt. Das hat er in seiner Regierungserklärung wieder einmal gezeigt, auf die unsere Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali in diesem Video reagiert.
WeiterlesenInterview mit Heinz Wallner, Landratskandidat der Bayernpartei im Landkreis Traunstein Heinz Wallner ist Unternehmer, Elektromeister, Fischwirt – und seit über 30 Jahren in der Kommunalpolitik...
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.
