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Steffan Nethe: Ceuta war keine Warnung – Ceuta ist die Realität
Think Tank Gestern, 08:04
von Steffan Nethe
Vor zwei Wochen habe ich an dieser Stelle über Ceuta geschrieben. Damals ging es um die Frage, was passiert, wenn Europa seine Außengrenzen nicht mehr wirksam schützt und illegale Migration faktisch hinnimmt.
Heute zeigt sich: Die Lage hat sich nicht entspannt, sie verschärft sich.
Die WELT berichtet inzwischen von einer „nahezu völligen Untätigkeit“ der spanischen Migrationspolitik. Experten warnen, dass die nächste Krise nur eine Frage der Zeit sei. Gemeint ist die Entwicklung rund um Ceuta, also jener spanischen Exklave an der nordafrikanischen Küste, die längst zu einem Symbol für Europas Kontrollverlust geworden ist.
Die Folgen sind sichtbar: Immer mehr Menschen erreichen die spanischen Außengrenzen. Kommunen geraten an ihre Belastungsgrenzen. Sicherheitsbehörden schlagen Alarm.
Wer europäischen Boden erreicht, bewegt sich früher oder später innerhalb des Schengen-Raums weiter. Deutschland gehört seit Jahren zu den wichtigsten Zielländern. Entscheidungen, die in Madrid getroffen werden, haben deshalb unmittelbare Auswirkungen auf Berlin, Hamburg oder München.
Migration ist keine nationale Herausforderung. Sie ist eine europäische.
Deshalb reichen Verteilungsschlüssel und neue Aufnahmeprogramme längst nicht mehr aus. Europa braucht einen wirksamen Schutz seiner Außengrenzen, schnelle Asylverfahren und konsequente Rückführungen. Gleichzeitig muss die Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitstaaten deutlich intensiviert werden. Dazu gehört auch der Aufbau von Aufnahme- und Rückführungszentren außerhalb Europas, etwa in Ruanda. Genau über solche Modelle verhandelt Deutschland inzwischen gemeinsam mit mehreren europäischen Staaten.
Die Bürger erwarten konsequentes Handeln. Jede Regierung, die illegale Migration nicht wirksam begrenzt und abgelehnte Asylbewerber nicht konsequent zurückführt, verschärft die Probleme weiter. Die Zeit des Zögerns muss vorbei sein.
Ceuta ist kein spanisches Problem. Ceuta ist eine europäische Warnung. Und wenn Europa seine Außengrenzen nicht endlich schützt, wird Deutschland die Folgen stärker zu spüren bekommen als jedes andere Land Europas.
Lesen Sie dazu auch: Ceuta zeigt, was passiert, wenn der Staat die Kontrolle verliert
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